71 aus 449 - Darmstadt 6. März 2016Ich hatte kürzlich angekündigt alle KandidatInnen für die Kommunalwahl in Darmstadt am 6. März zu den Themen, die mir wichtig sind, zu befragen. Hier meine Fragen.

Update 1.3.2016: Die ersten Antworten (in Reihenfolge des Eingangs) sind ausgewertet. Weitere folgen jetzt kontinuierlich. In einigen Parteien scheint mein Fragebogen von der Parteiführung nicht an alle KandidatInnen verteilt worden zu sein. Ich verteile ihn gern auch noch direkt, wenn sich KandidatInnen bei mir melden. Meine E-Mail Adresse findet ihr hier.

Update 12.2.2016: Ich habe jetzt auch die einige Anregungen eingearbeitet, die  ich erhalten hatte. Besonderer Dank an Marc Wickel und Hanno Bugge. Der Fragebogen wurde am 9.2. an alle Listen und Parteien verschickt. Sollte der Bogen nicht weiter verteilt worden sein, stelle ich ihn gern zur Verfügung (n den Formaten PDF, Microsoft Word oder Open Office Word oder als Ausdruck per Post  – anfordern per E-Mail oder Post).

Es soll keine allumfassender, objektiver Fragebogen sein, sondern spiegelt meine Interessen wieder. Er wird auch nicht die einzige Basis meiner Wahlentscheidungen sein, aber sicher eine wichtige.

Die Ergebnisse meiner Befragung werde ich hier im Blog veröffentlichen – sowohl die Antworten als auch meine Bewertung der Antworten.

Er darf gern auch in anderen hessischen Städten und Gemeinden (auch teileweise oder angepasst) verwendet werden. Editierbare Dateien (MS oder OO Word) stelle ich gern zur Verfügung (Kontakt s.o.).

Falls jemand Interesse hat, auf dieser Basis einen Wahl-O-Maten zu bauen, kann er sich gern mit mir in Verbindung setzen.

 


 

Wohnort

In welchen Stadtviertel wohnen Sie?

Wohnen

Dieses Thema ist mir wichtig

 

Budget

Angesichts der angespannten Haushaltslage sollte das Thema „Wohnen“ mit Finanzmitteln ausgestattet werden wie folgt:

  • Weniger Budget als bisher
  • Genauso viel Budget wie bisher
  • Mehr Budget als bisher

 

Meine Ziele 2016-2020:

  • Ich will mehr Wohnraum in Darmstadt schaffen
  • Ich will mehr günstigen Wohnraum in Darmstadt schaffen
  • Das ist eine Aufgabe des Marktes, nicht des Staates

 

Sozialwohnungen

Ich meine:

  • wir sollten mehr städtische Sozialwohnungen schaffen
  • wir sollten privaten sozialen Wohnungsbau subventionieren
  • Alles ist OK, so wie es ist
  • wir sollten die Zahl der Sozialwohnungen reduzieren / verkaufen

 

Verkehr

Dieses Thema ist mir wichtig

 

Budget

Angesichts der angespannten Haushaltslage sollte dieses Thema mit Finanzmitteln ausgestattet werden wie folgt:

  • Weniger Budget als bisher
  • Genauso viel Budget wie bisher
  • Mehr Budget als bisher

 

Ich meine: Mehr Straßen…

  • schaffen mehr Verkehr
  • entlasten Anwohner und Verkehrsteilnehmer
  • sind aus wirtschaftlichen Gründen notwendig

 

Ich meine, die Stadt sollte vor allem: 

(Mehrfachauswahl möglich)

  • Mehr für Radfahrer tun
  • Mehr für Autofahrer tun
  • Mehr für Fußgänger tun
  • Mehr für den öffentlichen Nahverkehr tun

 

Fahrscheinloser ÖPNV

(mehr Infos zum Thema: http://www.zukunft-mobilitaet.net/9011/analyse/kostenloser-oepnv-vorteile-nachteile-effekte/ )

Ich bin

  • für fahrscheinlosen ÖPNV
  • gegen fahrscheinlosen ÖPNV

 

Parkgebühren

Die Parkgebühren in Darmstadt sind

  • zu hoch
  • zu niedrig
  • OK

 

Parken & Halten auf Rad- und Fußwegen 

  • Ist ein Problem und sollte stärker geahndet werden
  • Nicht wichtig
  • Sollte vom Ordnungsamt weniger verfolgt werden

 

Infrastruktur für Elektromobilität ( Elektro-Autos und Fahrräder)

  • (Noch) keine relevantes Thema
  • Unterstütze ich inhaltlich, ist aber keine (Kern-) Aufgabe der Stadt
  • Möchte ich zur Aufgabe der ENTEGA machen
  • Soll die Stadt auch finanziell fördern

Straßenbahntrasse, die die TU-Lichtwiese anbindet

  • Nein
  • Nicht wichtig
  • Ja, mit Bahntrasse durchs Woogsviertel
  • Ja, mit Bahntrasse ab Haltestelle Jahnstraße/Hochschulstadion
  • Ja, Trassenverlauf egal

 

Zusatzfrage: Roßdorf-Anbindung

  • Auf keinen Fall bis Roßdorf
  • Bevorzugt bis Roßdorf
  • Unbedingt bis Roßdorf

 

Rheinstraßenbrücke am Mozart-Turm?

  • Alles gut wie es ist
  • Eine Brücke über die Rheinstraße bauen
  • Eine weitere Straßenquerung (Fußgänger-/Radfahrer-Ampeln) am Mozartturm
  • Ein Rheinstraßen-Tunnel am Mozartturm
  • Die Rheinstraße auf zwei Spuren verringern

 

Verkehrspolitik sollte sich 

(Mehrfachauswahl möglich)

  • überwiegend an wirtschaftlichen Erfordernissen
  • überwiegend an Umwelt-Aspekten
  • überwiegend an sozialen Aspekten

orientieren

 

Umwelt

Dieses Thema ist mir wichtig

 

Budget

Angesichts der angespannten Haushaltslage sollte dieses Thema mit Finanzmitteln ausgestattet werden wie folgt:

  • Weniger Budget als bisher
  • Genauso viel Budget wie bisher
  • Mehr Budget als bisher

 

Eine Straße durch den Westwald wie geplant?

  • ja
  • nein

 

Schadstoffemissionen

Anstrengungen unternehmen, um die Emissionen von Schadstoffen in Darmstadt zu drosseln

(Mehrfachauswahl möglich)

  • Nein, kein relevantes Thema für mich
  • Durch Verbote
  • Durch Steuern und Abgaben
  • Durch Erziehung / Information
  • Durch Subventionen
  • Durch stärkere Strafverfolgung

 

 

Erneuerbare Energien (EE)

Ich meine

  • Darmstadt sollte stärker in EE investieren
  • Darmstadt sollte differenzierter in EE investieren
  • Investment in EE derzeit OK
  • Investment in EE sollten wir reduzieren

 

Flächenversiegelung

(Mehrfachauswahl möglich)

  • Ist für mich kein Thema in Darmstadt
  • Möchte ich aktiv verringern: Bauvorhaben mit diesem Ziel
  • Möchte ich passiv verringern: Stärkere Berücksichtigung bei städtischen Bauvorhaben
  • Möchte ich bei privaten Bauvorhaben über entsprechende Bebauungspläne verringern

 

Darmbach-Freilegung: Sind Sie dafür den Darmbach im Herrngarten offenzulegen?

  • Ja
  • Nein

Salz streuen

(Mehrfachauswahl möglich)

Ist für mich

  • kein Thema in Darmstadt
  • Reduktion durch Aufklärung
  • Städtische Räumdienste sollen darauf verzichten
  • Verbot von Salz streuen im Winter

 

Migration, Flucht & Asyl

Dieses Thema ist mir wichtig

 

 

Wenn sich die Situation in Syrien nicht bessert, werde ich dafür eintreten, dass

  • wir mehr Vertriebene nach Darmstadt kommen lassen
  • in Darmstadt möglichst wenige zusätzliche Vertriebene aufzunehmen
  • wir möglichst viele Vertriebene möglichst schnell wieder loszuwerden

 

Vertriebenen zu helfen ist 

(Mehrfachauswahl möglich)

  • eine moralische Verantwortung
  • ein Fakt unserer Zeit
  • eine unangenehme Pflicht
  • eine politische Fehlentwicklung
  • ein zu korrigierender Fehler unserer Verfassung

 

Integration

  • ist die Aufgabe der Geflohenen
  • ist Aufgabe der Geflohenen und der BürgerInnen
  • ist Aufgabe der Geflohenen und des Staates
  • ist Aufgabe des gesamten Gesellschaft

 

Soziales

Dieses Thema ist mir wichtig

 

Budget

Angesichts der angespannten Haushaltslage sollte dieses Thema mit Finanzmitteln ausgestattet werden wie folgt:

  • Weniger Budget als bisher
  • Genauso viel Budget wie bisher
  • Mehr Budget als bisher

 

Art der Hilfen

Ich möchte verstärkte Anstrengungen um wirtschaftlich Schwache gesellschaftlich einzubeziehen durch:

(Mehrfachauswahl möglich)

  • Wohnungsbau
  • Nicht-Schulische Bildung verbessern
  • Stadtteil-Kultur-Zentren
  • Hilfe zur Selbsthilfe
  • Kostenlose Eintritte und Teilhabe
  • Verstärkung der begleitenden Sozialarbeit
  • Keine Aufgabe des Staates
  • Kontrollen gegen Missbrauch verschärfen
  • Garantiertes Grundeinkommen

 

Nicht-Schulische Bildung (Sprachförderung, Allgemeinbildung, technische Bildung, musisch-künstlerische Bildung,…)

Dieses Thema ist mir wichtig

 

Budget

Angesichts der angespannten Haushaltslage sollte dieses Thema mit Finanzmitteln ausgestattet werden wie folgt:

  • Weniger fördern als bisher
  • Genauso fördern wie bisher
  • Stärker fördern als bisher

 

Welchen Förderansatz bevorzugen sie?

(Mehrfachauswahl möglich)

  • Allgemeine Förderung
  • Anbieter-orientierte Förderung (qualitativ gute Anbieter erhalten bevorzugt Förderung)
  • Bedarfs-orientiert fördern (bedürftige Teilnehmer werden bevorzugt gefördert)
  • Potential-orientiert fördern (begabte Teilnehmer werden bevorzugt gefördert)

Kommunale Bauvorhaben

Dieses Thema ist mir wichtig

Angesichts der angespannten Haushaltslage sollte dieses Thema mit Finanzmitteln ausgestattet werden wie folgt:

  • Weniger Budget als bisher
  • Genauso viel Budget wie bisher
  • Mehr Budget als bisher

 

Rathaus (Mehrfachauswahl möglich)

  • Ich wünsche mir ein Rathaus, in dem alle Ämter an einem Ort sind
  • Ein neues Rathaus sollte in einem bestehenden Gebäude realisiert werden
  • Ein neues Rathaus sollte in einem neuen Gebäude realisiert werden
  • Ein neues Rathaus sollte auch gebaut werden, wenn die Einsparungen die Umsetzung nicht finanzieren
  • Ein neues Rathaus sollte nur gebaut werden, wenn die Einsparungen die Umsetzung mindestens finanzieren
  • Ein neues Rathaus sollte nur gebaut werden, wenn die Einsparungen die Umsetzung deutlich finanzieren (inkl. Sicherheitspolster von 50%)
  • Ein neues Rathaus sollte nur gebaut werden, wenn die Einsparungen die Umsetzung deutlich finanzieren (inkl. Sicherheitspolster von 100%)
  • Ein Rathaus sollte im Stadtzentrum sein
  • Ein Rathaus sollte in der Nähe des Stadtzentrums sein
  • Ein Rathaus muss nicht in der Nähe des Stadtzentrums sein
  • Ein Rathaus mit dem Auto gut erreichbar sein und kostenloses Parken ermöglichen

 

 

Transparenz & Bürgerbeteiligung 

Dieses Thema ist mir wichtig

 

Budget

Angesichts der angespannten Haushaltslage sollte dieses Thema mit Finanzmitteln ausgestattet werden wie folgt:

  • Weniger Budget als bisher
  • Genauso viel Budget wie bisher
  • Mehr Budget als bisher

 

Informationsfreiheitssatzung

(Mehr Infos dazu: http://neunmalsechs.blogsport.eu/2015/informationsfreiheitssatzung/ )

  • Ja, so etwas möchte ich, so weitgehend wie rechtlich möglich
  • Ja, aber mit Einschränkungen
  • Nein

 

Bürgerbeteiligung

Ich möchte:

  • Mehr Bürgerbeteiligung
  • Weniger Bürgerbeteiligung
  • Andere Arten der Bürgerbeteiligung
  • OK wie es ist

 

Bürgerentscheide

Ich möchte Bürgerentscheide

  • Einfacher machen
  • Schwieriger machen
  • OK so wie es ist

 

Wirtschaft

Dieses Thema ist mir wichtig

 

Budget

Angesichts der angespannten Haushaltslage sollte dieses Thema mit Finanzmitteln ausgestattet werden wie folgt:

  • Weniger Budget als bisher
  • Genauso viel Budget wie bisher
  • Mehr Budget als bisher

 

Ziel der Wirtschaftsförderung

soll sein:

(Mehrfachauswahl möglich)

  • (Groß-)Investoren anlocken
  • Lokale Wirtschaft fördern
  • Unternehmensgründungen fördern
  • Bedrohte Unternehmen subventionieren
  • Innovationen fördern

 

Das beste Mittel zur Wirtschaftsförderung ist:

(Mehrfachauswahl möglich)

  • Steuern und Abgaben für Unternehmen und Unternehmer senken
  • Bürokratie abbauen
  • Eine gute technische Infrastruktur
  • Eine gute Verkehrs-Infrastruktur
  • (persönliche) Vernetzung fördern
  • Die Marke Wissenschaftsstadt Darmstadt
  • Gute ausgebildete Arbeitskräfte

 

Kultur

Dieses Thema ist mir wichtig

 

Budget

Angesichts der angespannten Haushaltslage sollte dieses Thema mit Finanzmitteln ausgestattet werden wie folgt:

  • Weniger Budget als bisher
  • Genauso viel Budget wie bisher
  • Mehr Budget als bisher

 

Ich möchte Förderung von / durch

(Mehrfachauswahl möglich)

  • Kultur für sozial Schwache
  • Eigeninitiative
  • Professionelle (Hoch-)Kultur
  • An messbarer Qualität orientiert
  • Vielfalt
  • durch Marketing-Know How
  • durch eine gute Infrastruktur

 

Auftrittsverbot für Zirkusse in Darmstadt?

  • Ich bin für ein Auftrittsverbot
  • Kein Auftrittsverbot, aber keine Unterstützung und scharfe Auflagen mit genauen Kontrollen
  • Nein, kein Auftrittsverbot

 

Sport

Dieses Thema ist mir wichtig

 

Budget

Angesichts der angespannten Haushaltslage sollte dieses Thema mit Finanzmitteln ausgestattet werden wie folgt:

  • Weniger Budget als bisher
  • Genauso viel Budget wie bisher
  • Mehr Budget als bisher

 

Ich möchte Förderung von

(Mehrfachauswahl möglich)

  • Sport für sozial Schwache
  • Breitensport
  • Vereinssport
  • Leistungssport

 

Ich möchte Förderung mit dem Ziel

(Mehrfachauswahl möglich)

  • sportlicher Vielfalt
  • Gesundheitsförderung
  • sportliche Spezialisierung
  • sportlicher Höchstleistungen

 

Ich möchte Förderung vor allem durch 

(Mehrfachauswahl möglich)

  • Kopf-Beträge (pro Person)
  • Kostenbeteiligungen
  • Marketing
  • Infrastruktur

 

Haushalt

Dieses Thema ist mir wichtig

 

Finanzierung der von mir gewünschten Mehrausgaben:

  • Einsparungen
  • Mehreinnahmen (d..h. Umsetzung nur, wenn dieses auch Vorhanden sind)
  • Kreditaufnahme

 

Wo sehen Sie mögliche Einsparpotentiale, um die von ihnen ggf. gewünschten Veränderungen zu finanzieren?

(Mehrfachauswahl möglich)

  • Innere Verwaltung
  • Sicherheit und Ordnung
  • Schulträgeraufgaben
  • Kultur und Wissenschaft
  • Soziale Leistungen
  • Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
  • Gesundheitsdienste
  • Sportförderung
  • Räumliche Planung und Entwicklung
  • Bauen und Wohnen
  • Ver- und Entsorgung
  • Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
  • Natur- und Landschaftspflege, Umweltschutz
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Allgemeine Finanzwirtschaft
  • Eigenbetriebe

 

Mandat und Mitwirkung

Diskussionen im Stadtrat zu Gestaltungs- und Ästhetik-Fragen

  • sind eine seiner wichtigsten Aufgaben und sollten daher regelmäßig und ausdauernd geführt werden
  • ist mir wichtig
  • strebe an, solche Diskussionen möglichst selten zu führen
  • will mich an solchen Diskussionen nicht beteiligen

 

Mandat

Wenn ich gewählt werde, werde ich

  • das Mandat antreten
  • das Mandat vielleicht antreten
  • sehe mich nur als Ersatzkandidat
  • ich unterstütze vor allem die Liste auf der ich stehe und werde das Mandat wohl eher nicht antreten, sondern andere nachrücken lassen

 

Fraktionsdisziplin

Wenn meine Partei / Gruppe eine andere Politik beschließt, als ich hier vertreten habe, werde ich:

  • sicher im Einklang mit der Partei / Gruppe abstimmen
  • wahrscheinlich im Einklang mit der Partei / Gruppe abstimmen
  • nur im Einklang mit der Partei / Gruppe abstimmen, wenn sonst eine Regierungskoalition gefährdet ist
  • wahrscheinlich entsprechend meiner eigenen Meinung abstimmen
  • sicher entsprechend meiner eigenen Meinung abstimmen (unabhängig von den Konsequenzen)

 

Bild Interview

Wenn eine Situation entsteht, die das Interesse dieses Blattes weckt: Würden sie Springers Bild ein Interview geben?

  • Ja
  • Hängt vom Thema ab
  • Hängt davon ab, ob das Darmstadt helfen könnte
  • Nein

 

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Ein paar grundsätzliche Überlegungen zu Politik: Politik ist…

Infos das Stadt Darmstadt zur Kommunalwahl 2016

Wahlergebniss 2011:

% und Sitzverteilung

Gewählte Personen

 

Siehe auch:

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