Archiv der Kategorie Griesheim

Bericht zum „Entdagger-Spaziergang“ vom 09.05.15

Daniel Bangert

Seit zwei Jahren protestieren Menschen aus Darmstadt und Umgebung friedlich gegen die US-amerikanische NSA-Abhöreinrichtung im Dagger Komplex in Griesheim (bei Darmstadt). Am Samtag 9.Mai 2015 kam es dabei zu einer Eskalation, über die es  unterschiedliche Darstellungen gibt. Die Darstellung der Polizei wurde zwar teilweise über die Presse veröffentlicht (Darmstädter Echo – siehe auch bei Heise.de), ist jedoch auf der Web-Seite der Polizei noch nicht nachlesbar. Ich werde sie verlinken, sobald das erfolgt ist.

Hier die Darstellung der Ereignisse durch den Veranstalters der Proteste, dem Bündnis Demokratie statt ܜberwachung und NSA-Spion Schutzbund:

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NSA & deutscher Staatsschutz gegen Griesheimer

Erstaunliches geschieht in Hessen. Und weil mir das bedrohlicher und anti-demokratischer erscheint, als die abstrakte Bedrohung  durch Prism, will ich dem Thema etwas mehr Platz widmen. Es zeigt wunderschön, wie das Zusammenspiel von Überwachung und Poilzeidruck die freie Meinungsäußerung beschränken können. Die deutsche Regierung tut empört, wenn Erdogan Twitterern die Polizei nach Hause schickt, doch hier passiert genau das selbe:

Griesheimer im Visier der NSA - Artikel

 

Ich bin erstaunt, dass sich Polizei und Staatsschutz vor den Karren einer ausländischen Macht spannen lassen.

Am entlarvensten finde ich: „Bangert wurde auch darauf hingewiesen, niemandem etwas von dem Gespräch zu erzählen“.
Die wissen selbst, dass das nicht in Ordnung ist, was sie da treiben.

Auch wenn sich die Piraten zur Zeit nicht optimal präsentieren: Was hier passiert, zeigt wie dringend wir eine Partei wie diese brauchen. Die Grünen haben sich – insbesondere gegenüber den USA – viel zu unkritisch positioniert.

 

Siehe auch:

 

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