Archiv der Kategorie Hessen

LTW Hessen 2018: Werd ich doch taktisch wählen?

Piraten hatte ich mich entschieden. Bei der Landtagswahl Hessen 2018. Und hatte das nicht nur für mich systematisch hergeleitet, sondern auch hier öffentlich gemacht. Dafür von Jörg – den ich zwar noch immer nicht persönlich kenne, aber dessen Meinung ich sehr schätze – eine umfangreiche und gut begründete Kritik erhalten. Die mich letztlich nicht umstimmen konnte (aber durchaus ein paar Zweifel gesät hat).

Und jetzt werde ich meiner eigenen Wahlempfehlung wohl doch nicht folgen.

Nicht aus inhaltlichen Gründen. Inhaltlich halte ich weiterhin daran fest, das die Piraten (mit knappem Vorsprung vor den hessischen Linken) meine politischen Ansichten am besten vertreten. Sondern aus taktischen Gründen, die sich im letzten Monat entwickelt und sich mir in der möglichen Konsequenz erst in den letzten Tagen erschlossen haben.

Die sich ganz nüchtern ausdrücken lassen – in Zahlen:  Den Rest des Eintrags lesen. »

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LTW Hessen 2018: Meine Wahl / Empfehlung

Triff eine kluge entscheidung: Landtagswahl Hessen am 28.10.2018 - Geh wählenAm 28.10.2018 wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Ich schrieb vor einiger Zeit:

In der Demokratie ist die Verantwortung in unsere Hände gelegt. Und wir bekommen die Politiker und die Politik, die wir verdienen. Je weniger wir uns kümmern, desto schlechtere Politiker bekommen wir.
Aus „Politik ist…

Hier ist mein „Kümmern“ – meine ganz persönlichen Überlegungen dazu, wen ich am 28.10. wählen werde. So rational, wie mir das möglich ist. Diese Überlegungen waren von Anfang an Ergebnis-offen.

Insgesamt treten bei der hessischen Landtagswahl 23 Parteien an – vier davon allerdings nur in einzelnen Wahlkreisen. Bleiben 19 Parteien. Eine ziemliche Auswahl. Gut für die Demokratie. Zu viele, um sie alle hier zu diskutieren (dann würde ich den Artikel vor der Wahl nicht mehr fertig bekommen). Ich beschränke mich hier daher auf jene Parteien, die ich nicht vorab aus grundsätzlichen Gründen – für mich – ausgeschlossen habe. Was niemanden davon abhalten sollte sie sich näher anzusehen. Demokratie lebt von Vielfalt und Wahlmöglichkeiten!

Eine Landtagswahl ist keine Bundestagswahl. Die Bundesländer haben (von der Verfassung) beschränkte Kompetenzen. Deshalb sind für mich bei der Landtagswahl nicht alle Themen relevant, die ich insgesamt für wichtig halte.

Meine wichtigsten Entscheidungs-Themen für diese Landtagswahl:

  • Bildungspolitik
  • Aufklärung der VS Verstrickung in die NSU-Morde
  • Staatstrojaner

Themen, in denen eine Partei für mich wenigstens erträgliche Positionen vertreten muss:

  • Flucht & Asyl
  • Sozialpolitik (incl. Wohnungspolitik)
  • Umwelt, Verkehrs- und Klimapolitik

Aber zu welcher Wahlentscheidung führt mich das?

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Warum sind Staatstrojaner so gefährlich für jeden von uns?

Trojanisches Pferd

Trojanisches Pferd – Foto: Christof Bobzin – CC BY-SA 3.0

Trojanisches Pferd

Das Trojanische Pferd war in der griechischen Mythologie ein hölzernes Pferd vor den Toren Trojas, in dessen Bauch griechische Soldaten versteckt waren. Die Soldaten öffneten nachts, nachdem das Pferd in die Stadt hinein gezogenen worden war, die Stadttore Trojas von innen und ließen ihr Heer hinein.

Trojaner

… nennt man ein Computerprogramm, das Unbefugten unbemerkt aus der Ferne vollen oder teilweisen Zugriff auf einen Computer ermöglicht.

Staatstrojaner

Ein für die Strafverfolgungsbehörden oder Geheimdienste (wie den sog. „Verfassungsschutz“) eines (Bundes-)Landes entwickelte Version eines Trojaners, mit dem Ziel auch technisch unerfahrenen Beamten und Hilfspersonal (sog. tarifliche Beschäftigte) Zugriff auf die Computer der BürgerInnen zu ermöglichen.

Hier soll es darum gehen, die Gefahren von Trojanern zu erklären und zu begründen, warum Staatstrojaner noch viel gefährlicher sind.

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Falsch verbunden

Preisauskunft nicht möglich

Preisauskunft nicht möglich

Ich brauchte eine Fahrkarte von Marburg nach Darmstadt. Für eine Fahrt innerhalb Hessens. In einem Zug der Deutschen Bahn.

Mein Problem: Ich hatte bereits eine Fahrkarte erworben. Nämlich von Kassel nach Marburg. Bei der deutschen Bahn. Jetzt wollte ich im gleichen Zug (der deutschen Bahn) einfach weiter fahren. Und dafür eine Fahrkarte kaufen. Bei der Deutschen Bahn. Was aber nicht ging. Weder online (siehe rechts). Noch am Fahrkarten-Automaten in Kassel. Noch am Fahrkartenschalter in Kassel.

Die Deutsche Bahn verkauft diese Fahrkarten nicht. Obwohl es eine Fahrkarte für ihren eigenen Zug ist, in dem Fahrkartenkontrolleure der Deutschen Bahn Dienst tun. Nur die Fahrkarten dazu verkauft die Deutsche Bahn nicht.

 

Begründung:

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Lindenfelser Manifest

Lindenfelser Manifest

Die Original-Abschrift des Original-Protokolls (Seite 1)

Wir, die Unterzeichnenden:

1.)     stehen zu bewusster Peinlichkeit

2.)     bleiben Teil der Party

3.)     überlassen der Generation Praktikum nicht das Trendsetting

4.)     machen WüSuFs („Würden Sie uns fotografieren?“)

5.)     haben Respekt vor der künstlerischen Leistung eines Musikalbums

6.)      verifizieren ohne Google

7.)     meinen: Länger nachdenken lohnt sich – meistens.

8.)     meinen: Es darf einen Kern haben

9.)     meinen: Liebe finde ich auch

10.)   lernen Filmzitate noch auswendig

11.)    meinen: Demenz darf sein

 

 

Lindenfels, Albert-Schweizer-Haus, 26. November 2017

 

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Kompetenzzentrum oder Bildungsanstalt?

 

Wenn ich grß bin werde ich HumankapitalGedanken über Bildung – Vortragsreihe am LGG
Donnerstag, 16.11.2017

Die aktuelle Reform der öffentlichen Schulen bricht bewusst mit der Tradition, der sie ihren Auftrag verdankt. Sie sollen modernisiert werden, indem statt „totem Bildungswissen“ ökonomisch nutzbare Kompetenzen vermittelt werden.

Was bedeutet das für die Schule? Was für die Gesellschaft?

Prof. Andreas Gruschka
Das Gymnasium: Kompetenzzentrum oder Bildungsanstalt?

 

 

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Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen

Bild auf dem Nazi-Auge: Es fehlen auf diesem Bild: Bundesverteidigungsministerium, SPD und MAD.

Es fehlen auf diesem Bild: Bundesverteidigungsministerium, SPD und MAD.

Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert.

Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrascht ist, überrascht mich ein wenig. Ist ja nicht das erste Mal. Aber sie ist ’ne Frau. Hat nie gedient.

Mehr überrascht mich da schon, dass SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sich jetzt darüber erregt: „In der Bundeswehr habe sich über Jahre eine rechtsextreme Gruppe etabliert.“

Thomas Oppermann hat zwar (wie ich) Zivildienst gemacht, aber er hat seine politische Karriere (sogar zur gleichen Zeit) dort begonnen, wo auch ich aufgewachsen bin und politisiert wurde: Im niedersächsischen Landkreis Göttingen. Dort, wo wir beide damals erlebten, wie der Kausch-Skandal (mit seinen Querverbindungen zur Wehrsportgruppe Hoffmann)(*), militante Alt- und Neo-Nazis  (gut organisiert in NPD und FAP) und auch der Michael von Dolsperg-Skandal für Schlagzeilen gesorgt haben. Und natürlich hatten alle damals aktiven Neo-Nazis erfolgreich bei der Bundeswehr gedient. Den Rest des Eintrags lesen. »

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449 Tage ohne Sonne

Subtropen in DarmstadtTag 403

Der 403. Tag ohne Sonne. Neuer Rekord. Auch wenns jeden Tag mal mehr, mal weniger Regen bedeutet. War besser so. Sonne zwang uns, in den Baracken, Tunneln und Behausungen zu bleiben. Sonne verbrannte einem in wenigen Minuten das Fleisch. Bei Sonne hätt ich meinen Job nicht so schnell erledigen können. Schutzanzüge gabs hier draußen nicht. Für sie sowieso nicht.

Heute ist mein letzter Tag. Letzte Nacht hatte ich meinen Auftrag erfüllt und in wenigen Stunden werd ich in die Kuppel ziehen. Ich werde Julie mitnehmen und endlich ein schönes, sauberes Leben führen. Weit weg von der Scheiße hier.

Wo war sie überhaupt? Ich musste es ihr noch sagen. Würde nicht schön werden. Sie hing an ihren minderwertigen Freunden. Aber sie gehörte mir und sie würde sich schnell eingewöhnen in der Kuppel.

„Julie?“

Keine Antwort. Wo war meine Julie? Das Bett war wie immer klatschnass. Ich rappelte mich mühsam auf. Noch zerschlagen vom Alkohol. Eine notwendige, aber nicht unerfreuliche Begleiterscheinung meines Auftrags. Drinnen gab es keinen und auch nicht die damit verbundene Degeneration. Das war sinnvoll, aber auch schade. Drinnen gab es nur dieses chemische Zeug, das beruhigte und beschwingte. Soma. Hier gehörte der Alkohol zur Tarnung. Und ohne war es kaum auszuhalten.

Wieso antwortete Julie nicht? Das Schlafmittel sollte sie doch wenigstens 8 Stunden außer Gefecht setzen. Wie spät war es? Mist, schon nach 10. Verschlafen. Scheiße, das passierte mir sonst nicht. Fuck, jetzt musste ich mich beeilen. Ich zog mir gerade meine schmutzigen Hosen über, als ich die Tür hörte.

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Die selektive Rechtsstaatlichkeit des Rafael Reißer

Fristenbriefkasten Stadt DarmstadtWollte zum Problem der selektiven Rechtsstaatler schon länger was schreiben. Jetzt aber mir die Darmstädter CDU sogar einen lokalen Anlass geliefert, anhand dessen ich das Thema darstellen kann.

Wir leben in einem Rechtsstaat. Das Gegenteil von einem Rechtsstaat ist der Willkürstaat – ein Staat in dem ein Diktator, ein Monarch, eine Kirche, eine Regierung, eine Partei oder eine andere Gruppe nach Belieben entscheiden kann, welche Regeln des Zusammenlebens gerade gelten und (mehr oder weniger) machen kann, was er /sie will.

Zu einem Rechtsstaat gehören (1):

  • der Vorbehalt einer gesetzlichen Ermächtigung für alle belastenden staatlichen Akte – mit der Verfassung als höchste Instanz,
  • die Gesetzesbindung allen staatlichen Handelns durch einen Vorrang des Gesetzes
  • die Gewährleistung von Rechtssicherheit, nämlich von Rechtsklarheit (certitudo) und Realisierungsgewissheit (securitas) und damit eingeschlossen die Gleichheit vor dem Gesetz
  • die Überprüfbarkeit der staatlichen Akte durch unabhängige Gerichte, insbesondere darauf, ob staatliches Handeln, das in die Rechte eines Einzelnen eingreift, gesetzmäßig und der Situation angemessen ist (Verhältnismäßigkeitsprinzip)

Den Rechtsstaat haben die Engländer erfunden (theoretisch), aber es waren die Franzosen, die ihn durchgesetzt, die Deutschen, die ihn perfektioniert und die US-Amerikaner, die ihn pervertiert haben.

Was ist nun in Darmstadt passiert? Den Rest des Eintrags lesen. »

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Werben für die Wahl….

Wahlen sind der Kern der Demokratie. Am 6. März sind in Darmstadt und ganz Hessen Wahlen. Kommunalwahlen. Wer nicht teilnimmt, gibt damit meiner Meinung das Recht ab, sich in den nächsten fünf Jahren über irgendwas in Darmstadt zu beschweren. Denn am Sonntag besteht die Möglichkeit, die Zusammensetzung des Stadtrates zu bestimmen, der für die nächsten fünf Jahre den Kurs der Stadt durch die Zeit bestimmen wird. Natürlich wird danach nicht alles perfekt laufen – den wir wählen Menschen, nicht Götter. Und das muss man kritisieren dürfen. Aber nur, wenn man wenigstens den Arsch hoch kriegt, und an diesem Tag wenigstens 1 Kreuz (und höchstens 71 Kreuze) macht.

Denn die 449 Menschen, die da kandidieren, investieren schon vor der Wahl ein vielfaches an Zeit (und Geld) in das Wohl unserer Stadt. Und die allermeisten werden gar nichts davon haben, außer sagen zu können: „Ich habe mich angeboten.“ (Mehr zum Thema in meinem Artikel „Politik ist…„). Nur 71 werden einen Posten antreten, der vor allem mit viel Arbeit verbunden ist.

Aber auch wir anderen, die nicht unsere Zeit für Partei-Arbeit, Wahlkampf und Stadtratstätigkeiten bereitstellen, können dazu beitragen, dass diese Wahlen durch eine möglichst hohe Beteiligung zum Erfolg für die Demokratie (gegen die Alternative: Diktatur) werden. In dem wir:

  1. Hingehen und wählen!
  2. Unsere Wahl (im Rahmen unserer persönlichen Möglichkeiten) bestmöglich informiert treffen.
  3. Tun was wir können, damit möglichst viele Menschen ebenfalls wählen gehen

Für letzteres hatte ich Anfang im Februar einen Logo-Wettbewerb ausgelobt. Hier nun die Gewinner (mit der Bitte, die Logos für diesen Zweck zu verwenden). Ausgewählt von einer 3-köpfigen, extrem repräsentativen Jury (2/3 Männer, 2/3 > 30 Jahre, 2/3 abhängig berufstätig, 2/3 Weiße, 2/3 Lapping, 2/3 Hochschulabschluss, 2/3 Latein als Fremdsprache, 2/3 Dipl.-Ökonomen):

1. Platz

Logo Kommunalwahl Darmstadt 2016 von Max Herbst

Logo Kommunalwahl Darmstadt 2016 von Max Herbst

Max Herbst gewinnt ein Darmstadt Abo im Wert von 66,- Euro (oder ein anderes Darmstadt-Abo Produkt bis zu diesem Wert) (gesponsert von Darmstadt-Abo).

2. Platz

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