Archiv der Kategorie Hessen

Fragebogen zur Kommunalwahl 2016

71 aus 449 - Darmstadt 6. März 2016Ich hatte kürzlich angekündigt alle KandidatInnen für die Kommunalwahl in Darmstadt am 6. März zu den Themen, die mir wichtig sind, zu befragen. Hier meine Fragen.

Update 1.3.2016: Die ersten Antworten (in Reihenfolge des Eingangs) sind ausgewertet. Weitere folgen jetzt kontinuierlich. In einigen Parteien scheint mein Fragebogen von der Parteiführung nicht an alle KandidatInnen verteilt worden zu sein. Ich verteile ihn gern auch noch direkt, wenn sich KandidatInnen bei mir melden. Meine E-Mail Adresse findet ihr hier.

Update 12.2.2016: Ich habe jetzt auch die einige Anregungen eingearbeitet, die  ich erhalten hatte. Besonderer Dank an Marc Wickel und Hanno Bugge. Der Fragebogen wurde am 9.2. an alle Listen und Parteien verschickt. Sollte der Bogen nicht weiter verteilt worden sein, stelle ich ihn gern zur Verfügung (n den Formaten PDF, Microsoft Word oder Open Office Word oder als Ausdruck per Post  – anfordern per E-Mail oder Post).

Es soll keine allumfassender, objektiver Fragebogen sein, sondern spiegelt meine Interessen wieder. Er wird auch nicht die einzige Basis meiner Wahlentscheidungen sein, aber sicher eine wichtige.

Die Ergebnisse meiner Befragung werde ich hier im Blog veröffentlichen – sowohl die Antworten als auch meine Bewertung der Antworten.

Er darf gern auch in anderen hessischen Städten und Gemeinden (auch teileweise oder angepasst) verwendet werden. Editierbare Dateien (MS oder OO Word) stelle ich gern zur Verfügung (Kontakt s.o.).

Falls jemand Interesse hat, auf dieser Basis einen Wahl-O-Maten zu bauen, kann er sich gern mit mir in Verbindung setzen.

 


 

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Obstprobiertisch

Gern empfehle ich hier ja (Geschäfts-)Innovationen. Und als jemand, der Einkaufen im Supermarkt nicht besonders mag, freue ich mich besonders darüber, wenn ein Laden mal meinen trüben Einkaufsalltag belebt. Das hat dieser Obstprobiertisch neulich geschafft:

Obst-Probiertisch bei Obstbau Geibel Darmstadt

Obst-Probiertisch

Gefunden bei Obstbau Geibel, Donnersbergring 45 (Ecke Bessunger Straße) in Darmstadt:

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Die Zeit ist aus den Fugen

Die Zeit ist aus den Fugen - HamletKrieg steht vor der Tür. Die Führung des Staates ist Macht-besessen, bereit, über Leichen zu gehen und ignorant für die Nöte der einfachen Menschen. Die Politik wird dominiert von egozentrischen Unternehmern, die auf nichts als ihren Vorteil bedacht sind und von den Regierenden zum Machterhalt benutzt werden.

Nicht um Deutschland oder die USA geht es aber hier, sondern um Dänemark um das Jahr 1600 herum. Die Büchner Bühne Riedstadt erzählt William Shakespeares Geschichte von Prinz Hamlet in einer unglaublich dichten, spannenden Version. Dass die Inszenierung so erfrischen aktuell wirkt, ist natürlich vor allem der Verdienst des Großmeisters Shakespeare. Nicht nur, dass seine Stücke eine Komplexität, Tiefe und Einsicht besitzen, die auch heute noch – mehr als 400 Jahren nachdem sie geschrieben wurden – verblüffen. Hamlet gilt darüber hinaus weithin als sein Meisterwerk. Dennoch: Daran, dass mich diese Aufführung mehr begeistert, als jedes andere Theaterstück, dass ich in meinem (nun schon nicht mehr ganz kurzem) Leben auf einer Bühne gesehen habe, hat die Büchner Bühne ganz erheblichen Anteil.

Bevor ich versuche, zu ergründen, warum das so ist, aber eine Relativierung (Notwendig um Missverständnisse zu vermeiden): Ich bin keinesfalls ein Shakespeare-Kenner. Ich habe Hamlet vorher nie auf einer Bühne gesehen und ich habe das Stück auch bisher nicht gelesen. Aussagen zur Textreue der Inszenierung und Vergleiche mit anderen Inszenierungen des Stückes kann ich also nicht bieten. Den Rest des Eintrags lesen. »

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Analyse des „Asylkompromisses“ von CDU, SPD & Grünen

Gastbeitrag von Ralph Hoffmann

CSU: Vertriebene - Eure Not ist unserer SorgeIch lese gerade den Beschluss zu den Asylverfahren, veröffentlicht seitens der SPD-Fraktion

Punkt 4.1. ist die Schaffung von neuzeitlichen Ghettos. Dort sollen die Betroffenen solange drinnen bleiben, bis das BAMF dann mal entschieden hat, ob Asyl, ob Flucht, ob unberechtigt. Erst dann werden die Menschen entweder abgeschoben, oder auf die Kommunen verteilt. Die Aufnahmeeinrichtungen und die neuen Abschiebeeinrichtungen in Bayern reichen jetzt schon nicht aus, und Integration kann so auch nicht gelingen. Und unter 4.3 wird dann geregelt, dass Asylsuchende nun anstatt 3 Monate dann bis zu 6 Monate in Lagern gehalten werden sollen. Die GUs sind ja schon schlimm, aber die Aufnahmeeinrichtungen, also die neuen Ghettos, sind nur noch übel.

4.3 mit den sicheren Herkunftsländern ist einfach nur noch ein Hohn. Drastisches Beispiel ist der Kosovo: Wenn da alles so sicher ist, was macht dann die Bundeswehr noch da? Aber das wurde bereits zur Genüge durchgekaut. Für Roma und Lesben/Schwule/Transidentische ist das ein Wahnsinn; gerade für letztere kennen wir schon solch dämlich-dümmliche Aussagen aus Deutschland, dass man sich doch verstellen solle, was ausdrücklich das EuGH untersagt hat!

Ebenfalls unter 4.3: Ersatz des Taschengeldes durch Sachleistungen. Die Essenspakete kommen damit wieder, also genau die Scheiße, die sogar die CSU in BY eingesehen hat, dass die nicht mehr gehen. Und was ist mit „Abweichungen von bauplanungsrechtlichen Standards“ gemeint? Gut, nicht jeder Standard macht Sinn, aber ein Standard darf niemals fallen, die Mindestfläche, die einem Menschen zusteht, und die derzeit ja noch kleiner ist, als für einen Polizeihund. Soll der Standard auch zurück geschraubt werden? Wir haben in den GUs eh schon keine Intimsphäre für die Menschen mehr.

Auch unter 4.3: Beschäftigungsverbot? Was für eine Idiotie! Gebt den Leuten Arbeit und was zu tun. Arbeit ist Bestandteil der Menschlichkeit. Und wer weiß, wie lange Asylverfahren dauern. Hier steckt einfach nur noch die Angst dahinter, dass die Menschen, die in einem schwebenden Asylverfahren stecken, sich bereits durch Wohnen außerhalb einer Erstaufnahme und durch Tätigkeit bei uns integrieren, sprich: Ihr Asylsuchenden seit solange wertlose Menschen, bis wir wissen, ob wir euch akzeptieren und dann verwenden können. Dieses Menschenbild teile ich ausdrücklich nicht! Den Rest des Eintrags lesen. »

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Informationsfreiheitssatzung

Informationsfreiheitssatzung - geschlossen„Informationsfreiheitssatzung“ ist ein schönes Wort. Da steckt Technik drin, da steckt eine große politische Vision drin und da steckt solide deutsche Verwaltung drin. Eine geniale Mischung. Ich mag aber nicht nur das Wort, ich mag auch den Inhalt.

Informationsfreiheit, auch Informationszugangsfreiheit, Informationstransparenz, englisch Freedom of Information (FOI) ist ein Bürgerrecht zur öffentlichen Einsicht in Dokumente und Akten der öffentlichen Verwaltung. In diesem Rahmen können z. B. Ämter und Behörden verpflichtet werden, ihre Akten und Vorgänge zu veröffentlichen (Öffentlichkeitsprinzip) bzw. für Bürger zugänglich zu gestalten (Verwaltungstransparenz) und zu diesem Zweck verbindliche Qualitätsstandards für den Zugang zu definieren.

Quelle: Wikipedia

Dieses Recht ist auf Bundesebene umgesetzt im Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (umgangssprachlich auch: Informationsfreiheitsgesetz, IFG). Bisher haben elf Bundesländer für ihren Zuständigkeitsbereich jeweils eigene ähnliche Gesetze erlassen. In Hessen, ebenso wie in Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Sachsen existiert hingegen (noch) kein Landes-Informationsfreiheitsgesetz.

Für den normalen Menschen sind diese Gesetze auf Bundes- oder Landesebene eher selten relevant. Auf kommunaler Ebene hingegen hat eine solche Regelung (die hier Satzung heißen muss, weil Kommunen keine Gesetze verabschieden) für deutlich mehr Menschen eine praktische Relevanz.

Ich finde eine solche Satzung wichtig, weil sie einen wichtigen Schritt vom Obrigkeitsprinzip (die Verwaltung entscheidet, was die BürgerInnen wissen dürfen) hin zu einer demokratischen Kommune (in der Bürger definierte Informationsrechte haben) bedeutet. Grundsätzlich war der Rat der Stadt Darmstadt auch bereit, diesen Schritt zu gehen. Auf Antrag der Fraktion der Piraten beschloss man 2014, eine solche Satzung zu prüfen. Den Rest des Eintrags lesen. »

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Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis

Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (RadaR) zugespielt und so kam ich in den Genuss der Aufzeichnung – deren Inhalt ich nun auch mit euch teilen möchte.

Hajo Funke berichtete aus laufenden Ermittlungen. Ermittlungen, in denen es  um Morde, Nazis, verdeckte Ermittler, politische Verstrickungen und organisierte Kriminalität geht. Nicht nur, aber auch und besonders hier bei uns in Hessen. Definitiv spannender als ein Tatort.

Ich werde dass nicht alles auf einen Schlag verarbeiten können. Dieser Beitrag dient dazu, um euch die Aufzeichnung vorzustellen (also mehr als Inhaltsangabe) und bereitzustellen (Link zur Tonaufnahme siehe unten). In weiteren Artikeln werde ich in den nächsten Wochen / Monaten dann einzelne Themen vertiefen und Ausschnitte aus der auf den Vortrag folgenden Frage-Antwort-Session veröffentlichen.

Die vielleicht wichtigsten Erkenntnis aus dem Vortrag: Wann immer sich in Deutschland gewalttätige Nazis trafen und treffen – es waren und sind immer Menschen dabei, die auf der Gehaltsliste der Verfassungsschutzbehörden stehen. Sie halfen in den 90ern, im Osten Deutschlands junge Nazi-Kader auszubilden, sie finanzierten Treffen und Publikationen, sie erfanden eine Strategie der „autonomen Zellen“ um die Nazi-Strukturen weniger anfällig gegen staatliche Verbote und Strafverfolgung zu machen, sie halfen nach Verboten Nachfolgeorganisationen aufzubauen, sie halfen schlagkräftige gewaltbereite Nazis-Zellen aufzubauen, sie besorgten Waffen und sie halfen Nazis, gegen die ermittelt wurde, ungestraft davon zu kommen.

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Hajo Funke in Darmstadt: Nazis in Hessen und die rechtspopulistischen Bewegungen

Update: Meine Zusammenfassung und die Aufzeichnung der Veranstaltung: Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis

 

Gegen RassismusDer Politologe Hajo Funke gilt als einer der profiliertesten Experten auf dem Gebiet des Rechtsextremismus und –populismus in Deutschland und war zuletzt als Berater für den Hessischen NSU-Untersuchungsausschuss tätig.

Er wird am

Freitag, 17.4.2015

um 17:30 Uhr

im Haus Hufnagel in Seeheim-Jugenheim (Kreis Darmstadt)

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Hessen: Mittel-Streichungen in der Schulsozialarbeit?

Graffiti in Darmstadt 1Als Klassenelternvertreter bin ich vor kurzem auf die Petition „Weiterförderung von Schulsozialarbeit in Hessen“ angesprochen worden.

Da mir das Thema nicht vertraut und die Informationslage verwirrend war (auch aufgrund der verklausulierten – für Laien (=WählerInnen) unverständlichen – Formulierung von Erlassen und Pressemitteilungen), beschloss ich, etwas zu recherchieren und das Thema hier (soweit mir das möglich ist)  anschaulich aufzubereiten.

Im Kern des Themas stehen zwei unabhängige Fragen:

  • Ist das Thema (Schul-)Sozialarbeit  ausschließlich ein Thema der Kommunen oder auch des Landes Hessen?
  • Ist das Thema (Schul-)Sozialarbeit ein grundlegendes Thema der Bildungspolitik oder ein Thema einzelner Schulen?

Das hessische Kultusministerium (CDU) hat diese Fragen mit der aktuellen Änderung die Fragen beantwortet mit:

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Nur durchwachsene Ergebnisse: Darmstadt in der ADFC-Fahrradklima-Umfrage

ADFC FahrradklimatestDie Auswertung der bundesweiten ADFC-Fahrradklima-Befragung 2014 liegt vor und für Darmstadt enthält sie gute wie schlechte Nachrichten. Wie immer kommt es dabei auf die Perspektive und den Vergleichsmaßstab an.

  • Darmstadt erhielt von den Teilnehmern im Durchschnitt die Schulnote Note 3,5, also gerade mal ein „Ausreichend“.
  • Die Note hat sich seit der letzten Umfrage 2012 immerhin um 0,3 verbesser (damals: Note 3,8). Eschborn hat jedoch eine Verbesserung um 0,64 erreicht, 7 weitere hessische Städte haben sich ebenfalls stärker verbessert. Mehr wäre also drin gewesen.
  • Dennoch reicht diese Note, um in Hessen auf Platz 1 der Städte über 50.000 Einwohner zu kommen.
  • Nimmt man jedoch auch die kleineren Städte hinzu, kommt Darmstadt nur noch auf Platz 19 und liegt es klar hinter Städten wie zum Beispiel Mörfelden-Walldorf (Kreis Groß-Gerau, 2,95), Baunatal (Kreis Kassel, 3,02) und Heusenstamm (Kreis Offenbach 3,08).
  • Bundesweit erreicht es in der Gruppe 100.000 bis 200.000 Einwohner immerhin den Platz 7, allerdings hinter meiner „Heimat“ Göttingen (Platz 5).

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Mainz: Netz-Meme schwappen in die Realität

Update 7.2.2017: Das „der Techniker ist informiert“-Mem ging noch weiter

 

Ein Mem bezeichnet […]  einen einzelnen Bewusstseinsinhalt (zum Beispiel einen Gedanken), der durch Kommunikation weitergegeben und damit vervielfältigt werden kann. Dies trägt zur soziokulturellen Evolution bei. […]

Seit der Jahrtausendwende wird der Begriff auch, oftmals in seiner englischen Schreibweise „Meme“, für Internet-Phänomene verwendet, die sich in sozialen Medien „viral“ verbreiten.

Quelle: Wikipedia, siehe auch Wiktionary

Zu einem drastischen Ausbruch von Internet-Memen in der Realität kam es kürzlich, als an der Universität Mainz eine Tür kaputt ging.

Zunächst ging alles seinen real-bürokratischen Gang: Per Schild und Aufsteller wurde (Deutsch: doppelt!) gewarnt, dass der Versuch, die Tür zu öffnen zum Scheitern verurteilt sei und dass die notwendigen Maßnahmen ergriffen seien, um den Missstand zu beheben. Danach legte sich die Verwaltung der Uni wieder schlafen.

Als sich dieses jedoch nach Wochen als Manifestation von Murphys Gesetz herausstellte, begannen Unbekannte, den Missstand zu kommentieren. Mit Hilfe von ausgedruckten Netz-Memen. Das ist so unterhaltsam, dass  es hier dokumentiert sei: Den Rest des Eintrags lesen. »

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