Archiv der Kategorie Demokratie

Vorschau Kommunalwahl 2016

Kommunalwahl Darmstadt 2016Am 6. März ist Kommunalwahl in Darmstadt. Wir, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt bestimmen dabei über die Zusammensetzung des Stadtrates, dem höchsten Gremium der Stadt. Wichtiger als der Oberbürgermeister (sorry, Jochen!).

449 KandidatInnen treten bei dieser Wahl – verteilt auf 10 Listen – an. Das absolut spannende ist:  JedeR dieser KandidatInnen kann direkt gewählt werden. Das ist toll, weil wir nicht darauf angewiesen sind, wie die Parteien ihre Listen aufstellen, sondern direkt gute KandidatInnen und uns wichtige Themen in den Stadtrat bringen können. Oder einfach Personen, die wir persönlich kennen und denen wir vertrauen (Informationen zur Stimmabgabe – PPT-Format)

Eine wichtige Sache in der Demokratie ist die Auswahl. Je mehr Kandidaten wir zur Auswahl haben, desto besser. Denn nur eine Auswahl ermöglicht uns, auch Andere auszuwählen, statt immer über „die Politiker“ zu schimpfen und dann doch die Gleichen zu wählen (oder durch Nichtwählen einfach weitermachen zu lassen). Nur Auswahl ermöglicht uns, auch anderen, frischen Gesichtern eine Chance zu geben.

Quelle: Politik ist…

Ich kenne leider nur einen Bruchteil von ihnen (vielleicht 10?) persönlich. Deshalb habe ich mir vorgenommen, sie zu befragen. Nicht persönlich, aber mit einem Fragebogen, an dem ich zur Zeit arbeite. Und den ich gern an jede Kandidatin und jeden Kandidaten verschicken möchte. Am liebsten per E-Mail.

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Putsch-Fantasien

Volk vs. BevölkerungEs gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen.

Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokratie aushöhlen und von einem Umsturz und der Errichtung eines totalitären Regimes träumen.

Letztere geraten selten bis nie ins Rampenlicht der Öffentlichkeit. Ihre wirklichen Ansichten äußern sie oft nur im Kreise von Vertrauten und wenn sie mal Mist bauen und ins den Blick der Medien geraten, stellen sich oft Vorgesetzte und konservative Politiker (aus falscher Solidarität) schützend vor sie. Ich selbst habe das bei zwei dieser Typen in meiner Schulzeit erlebt (Kausch Affäre).

Selten wird dieses so klar, wie in dem Interview, das dieser Helmut Roewer kürzlich gab. Drin

  • wirbt er für Befehlsverweigerung im Falle eines rechtsradikalen Aufstandes
  • will Wahlen abschaffen
  • hält er einen Umsturz für eine naheliegende Option
  • bezeichnet alle Politiker und Andersdenkende pauschal als „Kriminelle“, „Taugenichtse[n] und Schwätzer[n]“
  • deutet an, sich an kritischen Journalisten im Amt gerächt zu haben
  • ärgert er sich, dass er in der Vergangenheit nicht alle seine Möglichkeiten genutzt hat, um diese zu bekämpfen

Nun ist dieser Helmut Roewer nicht irgend jemand.

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Georg Büchner per Denkmal entsorgen?

Ludwig iV. in DarmstadtDer (Nicht-ganz-)Darmstädter (nicht-)Historiker S. Peter Brunner (Update 10.1.2016 – siehe seinen Kommentar) deckt in seinem Blog Neues aus Buechnerland einen Skandal auf: Für den hessischen Provinz-Dichter Ernst Elias Niebergall (1815 – 1843) gibt es in Darmstadt inzwischen drei Denkmäler. Für den weltweit geachteten und gespielten Literaten (und Revoluzzer) Georg Büchner dagegen kein einziges.

Soeben hat man in Darmstadt ein weiteres Denkmal für Niebergall enthüllt. Professor Thomas Duttenhöfer hat eine lebensgroße Plastik geschaffen, die wohl eher Datterich als Niebergall darstellt – es ist Darmstädter Allgemeingut, dass Niebergall als einigermaßen verkrachte Existenz selbst durchaus zu Recht in seiner Figur erkannt wird. […]

„Liebe Frooinde“, wie Datterich sagen würde, „en Momend emol“: von mir aus kann für Niebergall, dem bereits mit dem „Niebergall-Brunnen“ von 1930 und einer Datterich-„Installation“, die heute kein Brunnen mehr ist, gedacht wird, noch ein viertes und ein fünftes Denkmal aufgestellt werden […]  da halte ich es wie mit dem Fußballstadion – Mehrheiten wollen bedient werden. […]

Georg Büchners Gedenken überfordert dagegen wohl seine kleine Stadt.

Welch eine Überraschung! Da muss man dringend etwas gegen tun! Fordert Brunner:

[…] so lange nicht Georg Büchner auf dem schönsten Denkmal Darmstadts steht – so lange kann Georg Büchners Anerkennung nicht als gesichert gelten.

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Informationsfreiheitssatzung

Informationsfreiheitssatzung - geschlossen„Informationsfreiheitssatzung“ ist ein schönes Wort. Da steckt Technik drin, da steckt eine große politische Vision drin und da steckt solide deutsche Verwaltung drin. Eine geniale Mischung. Ich mag aber nicht nur das Wort, ich mag auch den Inhalt.

Informationsfreiheit, auch Informationszugangsfreiheit, Informationstransparenz, englisch Freedom of Information (FOI) ist ein Bürgerrecht zur öffentlichen Einsicht in Dokumente und Akten der öffentlichen Verwaltung. In diesem Rahmen können z. B. Ämter und Behörden verpflichtet werden, ihre Akten und Vorgänge zu veröffentlichen (Öffentlichkeitsprinzip) bzw. für Bürger zugänglich zu gestalten (Verwaltungstransparenz) und zu diesem Zweck verbindliche Qualitätsstandards für den Zugang zu definieren.

Quelle: Wikipedia

Dieses Recht ist auf Bundesebene umgesetzt im Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (umgangssprachlich auch: Informationsfreiheitsgesetz, IFG). Bisher haben elf Bundesländer für ihren Zuständigkeitsbereich jeweils eigene ähnliche Gesetze erlassen. In Hessen, ebenso wie in Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Sachsen existiert hingegen (noch) kein Landes-Informationsfreiheitsgesetz.

Für den normalen Menschen sind diese Gesetze auf Bundes- oder Landesebene eher selten relevant. Auf kommunaler Ebene hingegen hat eine solche Regelung (die hier Satzung heißen muss, weil Kommunen keine Gesetze verabschieden) für deutlich mehr Menschen eine praktische Relevanz.

Ich finde eine solche Satzung wichtig, weil sie einen wichtigen Schritt vom Obrigkeitsprinzip (die Verwaltung entscheidet, was die BürgerInnen wissen dürfen) hin zu einer demokratischen Kommune (in der Bürger definierte Informationsrechte haben) bedeutet. Grundsätzlich war der Rat der Stadt Darmstadt auch bereit, diesen Schritt zu gehen. Auf Antrag der Fraktion der Piraten beschloss man 2014, eine solche Satzung zu prüfen. Den Rest des Eintrags lesen. »

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Bericht zum „Entdagger-Spaziergang“ vom 09.05.15

Daniel Bangert

Seit zwei Jahren protestieren Menschen aus Darmstadt und Umgebung friedlich gegen die US-amerikanische NSA-Abhöreinrichtung im Dagger Komplex in Griesheim (bei Darmstadt). Am Samtag 9.Mai 2015 kam es dabei zu einer Eskalation, über die es  unterschiedliche Darstellungen gibt. Die Darstellung der Polizei wurde zwar teilweise über die Presse veröffentlicht (Darmstädter Echo – siehe auch bei Heise.de), ist jedoch auf der Web-Seite der Polizei noch nicht nachlesbar. Ich werde sie verlinken, sobald das erfolgt ist.

Hier die Darstellung der Ereignisse durch den Veranstalters der Proteste, dem Bündnis Demokratie statt ܜberwachung und NSA-Spion Schutzbund:

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Wie verfassungstreu ist der (niedersächsische) Verfassungsschutz?

Spätestens seit der NSU Affäre ist das Handeln des Verfassungsschutzes in Deutschland ja leider ins Zwielicht geraten.  Der weihnachtliche Besuch in meiner Heimat hat mich auf einen weiteren Skandal aufmerksam gemacht, der damit verbunden ist, aber auch erinnerungen aus meiner eigenen Vergangenheit hervorruft. Das Göttinger Tageblatt hat im weihnachtlichen Jahresrückblick einen Nachdruck des folgenden Artikel aus dem April veröffentlicht:

Richter zweifelt wegen Verfassungsschutz am Rechtstaat

Reprint des Artikels vom März 2014 im GT

Die Geschichte hat es (warum auch immer) nicht in die (von mir gelesene) überregionale Presse geschafft, obwohl ich sie seh bemerkenswert finde. Der Artikel aus dem Tageblatt aus Gründen des Urheberrechtes hier nur als unlesbare Faksimile (alle Details im Original-Artikel sowie im Weser-Kurier, hier, hier, hier und hier).  Grob zusammengefasst:

Im malerischen Hann. Münden (in dem ich zur Schule gegangen bin) hat ein bundesweit bekannter und vorbestrafter Neo-Nazi namens „Michael von Dolsperg“ (früher: Michael See) für den niedersächsischen Verfassungsschutz als Informant gearbeitet. Insoweit nichts Neues und Überraschendes. Interessant ist, was er mit unseren Steuergeldern und seiner Zeit anfing:

  • Er hat eine antisemitische Hetzschrift gegründet und bundesweit verbreitet
  • Er hat den Richter und Direktor des Amtsgerichts Hann. Münden, Wilfried Kraft, persönlich bedroht. Was von der Polizei immerhin für so gefährlich gehalten wurde, dass der Richter Polizeischutz gewährt bekam.

Es sei für seine Familie eine schlimme Zeit gewesen, sagt Wilfried Kraft heute:

„Zwei Tage lang stand vor unserem Haus ein Polizeibus, zwei Tage lang patrouillierten Polizisten mit Maschinenpistolen.“

Es ist kaum anzunehmen, dass der Verfassungsschutz davon nichts wusste – und trotzdem ist er weder eingeschritten, noch hat er sich später dafür entschuldigt, dass einer seiner Mitarbeiter einen slochen Anschlag auf das Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland verübt hat (nichts anderes ist die Einschüchterung eines Richters) und er mit Steuergeldern antisemitische Propaganda erst möglich gemacht hat. Im Gegenteil: Unmittelbar nach dem Auffliegen des NSU haben Mitarbeiter des „Verfassungsschutzes“ die Akten des V-Mannes geschreddert. Keine dieser offensichtlich rechtswidrigen Aktionen des niedersächsischen Verfassungsschutzes hatte bisher dienst-rechtliche, disziplinarische oder gar politische Konsequenzen.

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Leitlinien zur Beteiligung

Foto von einem der Workshops im Vorfeld

Foto von einem der Workshops im Vorfeld (Klick für eine größere Ansicht) (c) Stadt Darmstadt

Nur noch wenige Tage lang (noch bis 30. November) besteht für euch die Möglichkeit, euch an der Diskussion über die Darmstädter „Leitlinien Bürgerbeteiligung zu beteiligen. Ich wollte schon früher darüber berichten, bin aber leider nicht dazu gekommen.

Zunächst mal ist das eine sehr gute Sache. Grüne (und mehr oder weniger freiwillig auch die CDU) gehen einen weiteren Schritt bei der Umsetzung des Versprechens, die Darmstädter BürgerInnen stärker an den Entscheidungen des Magistrates und der Verwaltung zu beteiligen.

In dem Leitlinien geht es hauptsächlich um die Frage, wie Bürgerbeteiligung bei städtischen Angelegenheiten künftig gestaltet werden sollen. Weiterhin soll in den Leitlinien festgelegt werden, wie Themen und Projektideen aus der Bürgerschaft künftig besser gehört, beraten und umgesetzt werden können. Mit ihnen sollen kommunale Mitgestaltungsmöglichkeiten der Bevölkerung strukturiert und systematisch ausgebaut werden. Der Entwurf wurde vom Arbeitskreis Bürgerbeteiligung erarbeitet, die bisherigen Anregungen aus den Bürgerwerkstätten sind bereits eingeflossen.

Der Entwurfes ist meiner Meinung nach sehr gut und sehr durchdacht. Was mir nicht klar wird, ist der rechtliche Wert: Wird das eine unverbindliche Absichtserklärung des Magistrates, die im konkreten Konfliktfall (wie bei der Stadtumgehung) auch ausgesetzt werden kann? Wie sieht es aus, wenn sich die Mehrheitsverhältnisse ändern? Das bleibt leider unklar.

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Vom Ende des Steinbruchs und der Schuld der Unpolitischen

Steinbruch TheaterEs gibt viele Leute, die sich als „unpolitisch“ bezeichnen und sich mit politischen Fragen nicht beschäftigen. Ich versuche immer, ihnen klar zu machen  dass die Politik, die sie so gezielt zu ignorieren versuchen, erheblichen Einfluss auf ihr ganz persönliches Leben hat.

Die jetzt plötzlich und völlig überraschend kommende Schließung des Steinbruch Theaters in Darmstadt-Traisa ist ein gutes Beispiel dafür.

Ich habe gestern erfahren, dass das Steinbruch Theater – seit 34 Jahren Club und Bühne für Musik diesseits des Mainstreams kurz vor den Toren Darmstadts – sehr abrupt seine Türen schließen muss. Der Besitzer des Gebäudes, so die Mitteilung der Betreiber des Steinbruchs, habe sich kurzfristig mit einem Investor geeinigt und sie „vor die Tür“ gesetzt.

Das ist sehr traurig, weil damit eine lange Tradition zu Ende geht und wohl auch Menschen wirtschaftlich vom Arbeitgeber Steinbruch abhängig waren, die nun sehr plötzlich ohne Einkommen dastehen.

Erstaunlich ist jedoch, dass die Betreiber in ihrer Mitteilung von „Moral“ („Raub“ des Konzeptes) sprechen und dem Investor vorwerfen, „hinter unserem Rücken Verhandlungen geführt“ zu haben. Denn es ist ein Vorgang, der normal ist, der überall und ständig stattfindet und der im vollständigen Einklang mit unserem Wirtschaftssystem steht: Der Marktwirtschaft. Ja, der sogar der Kern dieses Systems ist: Der wirtschaftlich Starke soll den wirtschaftlich Schwachen aus dem Markt drängen können – selbst wenn es für den Schwachen die wirtschaftliche Vernichtung bedeutet.

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Ergebniss der Europawahl 2014 in Darmstadt

Ergebnis der Europawahl in Darmstadt

Ergebnis der Europawahl in Darmstadt

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Persönliche Abstimmungsempfehlungen zum Bürgerhaushalt

Abstimmung zum BürgerhaushaltDie Abstimmungsphase zum Darmstädter Bürgerhaushalt für 2015 läuft (noch bis zum 18. Maimehr Infos ) Insgesamt sind 170 Vorschläge eingereicht worden. In jeder Kategorie werden die drei mit den meisten Stimmen gewählten Vorschläge von der Verwaltung ausführlich geprüft und dem Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorgelegt.

Hier möchte ich nun für jene Vorschläge werben, die ich für unterstützenswert halte und auch vor jenen warnen, die ich für schädlich halte. Dazwischen gibt es auch eine sehr große Zahl von Vorschlägen, zu denen ich keine Empfehlung abgeben möchte, weil mir einfach die notwendigen Fach- und/oder Detailkenntnisse fehlen – aber vielleicht hast du sie! Alles Vorschläge finden sich daher hier. Schau mal rein. Und stimmt mit ab!

Bevor ich jedoch in die Details gehe, noch ein paar allgemeine Vorbemerkungen und Eindrücke.

  1. Wir sehen dieses Jahr eine deutliche Steigerung an Vorschlägen.
  2. Ich bin überrascht über die immer noch geringe Zahl von Einsparungsvorschlägen – entweder gibt es wirklich ziemlich wenig Verschwendung und Einsparpotentiale in Darmstadt, oder der Bürgerhaushalt hat die richtigen und innovativen Leute  noch nicht erreicht. Ein Grund mehr, für das Verfahren zu werben.
  3. Abgenommen hat (im Vergleich zum letzten Jahr) jedoch die Zahl der Vorschläge, die ich  ablehne (trotz insgesamt steigender Zahl der Vorschläge).
  4. Es gibt mehr Vorschläge, die ich gar nicht bewerten kann, ohne mich tiefer einzuarbeiten. Was gut ist, weil das bedeutet, das die Vorschläge tiefer in die Details gehen. Ich muss ja nicht zu allem eine Meinung haben.

Und nun zu den Empfehlungen:

Zustimmen:

Vor allem möchte ich natürlich meine eigenen Vorschläge empfehlen:

  1. Der Darmstädter Gemeinschaftsladen

  2. Stadt Darmstadt: Regional einkaufen

  3. Schulen zu 24/7 Lernzentren ausbauen

  4. IT der Hochschulen und der Stadt (teil-)fusionieren

Hier nun die anderen Vorschläge. Die Texte habe ich aus dem Abstimmungsportal übernommen, aber auf die wesentliche Idee zusammen gekürzt und zwecks einfacherer Verständlichkeit überarbeitet. Der Titel ist immer gleich der Link direkt zum Vorschlag.

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