Artikel getaggt mit AfD

Post aus der AfD

Gegen RassismusIch habe E-Mail. Aus der AfD. Und zwar nicht so, wie ich eine Reaktion von Ihnen auf Kritik erwartet hatte: Weder als Abmahnung (wie von Herrn Mohrmann bevorzugt praktiziert), noch als Beleidigung oder gar als Drohung. Letzteres haben ja schon einige Menschen erlebt, die sich mit der AfD kritisch auseinander gesetzt haben und ich das aus anderen Kontroversen mit rechtsradikalen Kreisen kenne (zuletzt – wenn auch reichlich wirr – hier). Und: Die E-Mail war auch nicht anonym, nicht offiziell von der Partei, sondern von einer Einzelperson mit vollem Namen.

Diese Person hat ausführlich in meinem Blog gestöbert und meine Artikel wirklich gelesen und dann eine E-Mail geschrieben, um meiner Sicht sachlich ihre Sicht gegenüber zu stellt. Die erste Person aus der AfD, die ich kennenlerne, die sich auf eine sachliche Diskussion einlässt. Finde ich gut – auch wenn wir durchaus unterschiedlicher Meinung sind. Ich habe versucht, genauso sachlich zu antworten und ich glaube, mir ist das gelungen.

Soweit war das eine private Konversation. Natürlich wäre mir lieber gewesen, die Anmerkungen wären als Kommentare hier im Blog erfolgt. Was natürlich komplizierter war, weil die Mail auf verschiedene Artikel Bezug nahm.

Ich habe mich entschieden, dennoch hier im Blog einen Beitrag dazu zu veröffentlichen. Weil das Thema und die (abstrakten) Argumente Teil der öffentlichen Debatte sind. Und weil ich ja hier auch gern mal über unsachliche Angriffe herziehe – da verdient eine sachliche Reaktion auch eine sachliche Würdigung. Finde ich.

Ich zitiere jedoch die Mail hier nicht wörtlich, sondern reduziere sowohl ihre Argumente als auch meine Reaktion auf die Kernargumente.

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Zum Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt

Herzlichen Glückwunsch an Jochen Partsch & die Bündnis 90/Die Grünen Darmstadt und die CDU Darmstadt zum überragenden Wahlsieg bei der OB Wahl in Darmstadt!

Wahlergebnis OB Wahl Darmstadt 2017

Damit hat der amtierende Oberbürgermeister und die ihn unterstützenden Fraktionen von Grünen und CDU bereits im ersten Wahlgang ein starkes Mandat für die Fortsetzung ihrer bisherigen Politik erhalten. Nimmt man noch die undogmatisch-linke Wählergemeinschaft Uffbasse hinzu, die die Koaltion mitträgt, aber mit Kerstin Lau eine eigene Kandidatin ins Bürgermeister-Rennen schickte und 12,4 % der Stimmen erhielt, ergibt das 62,8% (Quelle: Vorläufiges Endergebnis).

Zur Erinnerung: 2011 holte Jochen Partsch im zweiten Wahlgang 69,1 Prozent und wurde der erste grüne Oberbürgermeister einer hessischen Großstadt. Bereits im ersten Wahlgang hatte Partsch, von 2006 bis 2011 Sozialdezernent in Darmstadt,  damals mit 37,4 Prozent gesiegt. Das ist nicht das erste Mal, dass ich einen grünen Oberbürgermeister erlebe, der nicht nur mit klarer Mehrheit gewählt wird, sondern im Amt auch erfolgreich ist. Horst Frank hat selbiges in den 90er Jahren in Konstanz geschafft.

Ein paar (unsystematische) Überlegungen (auch aus den Diskussionen vor der Wahl) dazu:

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BürgermeisterInwahl Darmstadt 2017

Wahlkampf mit Franke, PartschAm Sonntag, 19 März stimmt Darmstadt über seinen Bürgermeister ab. Anders als zur Kommunalwahl habe ich es leider nicht geschafft, eine systematische Aufbereitung der Positionen der Kandidaten und der Kandidatin zu erstellen. Trotzdem habe ich den Wahlkampf mit Interesse verfolgt.  Es war – soweit ich das beobachten konnte – bis auf eine Ausnahme ein guter, sachlicher Wahlkampf mit einer erfreulich großen Zahl an Bewerbern und einer Bewerberin. Das ist gut für die Demokratie und ich möchte deshalb allen danken, die sich dabei in irgendeiner Weise eingebracht haben (ausdrücklich auch ALLEN Bewerbern und der Bewerberin).

Jetzt sind wir Wähler und WählerInnen am Zug. Wir können und sollten – allein um der Demokratie Willen – folgendes tun:

  • Am 19. März wählen gehen – auch wenn es da gerade unpassend oder unbequem sein sollte. Klar, Demokratie ist manchmal unbequem. Aber immer noch viel besser als jede andere Herrschaftsform. Und  Demokratie ist keineswegs selbstverständlich – auch wenn wir das Gefühl haben und mehr über ihre Mängel nörgeln, als ihre Vorteile zu preisen.
  • Uns – so gut es unsere Zeit und unser Intellekt zulässt – über die Positionen der Kandidaten und der Kandidatin zu informieren. Nur nach Parteizugehörigkeit, Geschlecht oder Gesicht abzustimmen ist zwar besser, als gar nicht zur Wahl zu gehen, aber wird der demokratischen Idee (und unseren eigenen Interessen) kaum gerecht.
  • Unsere Familie, Freunde, Bekannten, Kollegen und Kolleginnen dazu anstiften, das selbe zu tun. Unabhängig davon, ob sie zu zur gleichen Wahlentscheidung kommen wie wir. Im eigenen Interesse.

Im folgenden will ich hier deshalb darlegen, wie ich – für mich persönlich – zu welcher Wahlentscheidung gekommen bin und wie ich dabei vor gegangen bin.

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Populismus 1: Die Ratlosigkeit der Ne­ti­zens

Gedanken eine TodgeweihtenAuf dem Barcamp Hamburg 2016 gab es eine Session „Populismus aushebeln – Wie und wodurch? Werkzeuge für jeden von uns“. Ich war zwar nicht dabei, habe aber meine Finger an das Protokoll bekommen – auch in der Hoffnung, dort Anregungen zu finden.

Leider wurde ich enttäuscht. Die Schwarmintelligenz der dort versammelten Ne­ti­zens(1) offenbarte (m.M.) vor allem Ratlosigkeit und eine gewisse – freundliche – Naivität. „Werkzeuge“ kamen dabei nicht heraus. Trotzdem möchte ich die Ergebnisse hier mal mit meinem Senf bestreichen. Zum Einen, weil etwas – nur weil es dem eigenen Anspruch nicht gerecht wird – nicht gleich falsch sein muss. Zum Anderen, weil sich ja auch aus der Kritik etwas lernen lässt. Oder ich daran wenigstens meine eigene Position erarbeiten und schärfen kann. [alle folgenden Zitate ohne Quelle aus dem o.g. Protokoll]

– Mit Nazis diskutiert man nicht […]

Ich halte mich ungern an Regeln, die mir vorschreiben, was ich zu tun und zu lassen habe. Mit überzeugten Nazis zu diskutieren macht aber m.M. tatsächlich keinen Sinn. Denn überzeugte Nazis folgen einer strikten Ideologie und haben nur das Ziel, dich zu überzeugen. Sie sind selbst nicht an Erkenntnis interessiert und nicht offen für Argumente. Genauso könnte man versuchen, die Zeugen Jehovas vom Atheismus zu überzeugen.

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Die AfD Darmstadt & die rumänischen Models

AfD Darmstadt - vor braunem Hintergrund

Die AfD Darmstadt – vor (überwiegend) braunem Hintergrund (Fotos: AfD-Webseite, m)

Die AfD versucht gegenüber der Öffentlichkeit den Eindruck zu erwecken, dass sie deutsche Arbeitsplätze sichern will. Jedenfalls lässt sie das ihre Wähler glauben. In ihrem Programm steht das nicht exakt so, aber das liest ja eh kaum jemand ihrer Wähler.

Und weil die AfD Darmstadt auch bei jungen Wählern landen will, ist sie auch auf Facebook präsent. Ganz groß mit einem peppigen Bild, das die freudige Zustimmung von zwei attraktiven,coolen, jungen Menschen (sorgfältig quotiert: ein Mann, eine Frau) dokumentiert. „Toll“ sollen wir denken, „diese Partei ist jung und hipp!“:

AfD Darmstadt Facebook Seite

Von der AfD Darmstadt Facebook Seite

Pustekuchen! Wenn wir uns zum Vergleich die Leute ansehen, die in Darmstadts AfD wirklich was zu sagen haben, dann sehen wir die alten Männer oben rechts. Keine Frau. Kein junger Mann. Deutsche Spießigkeit vor braunem Hintergrund.

Sind die abgebildeten jungen Menschen vielleicht Teil des engagierten AfD Nachwuchses? Noch zu grün hinter den Ohren, um Verantwortung zu übernehmen? Kleben Plakate und so?

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AfD Darmstadt aktiv gegen Meinungsfreiheit

AfD Anhänger

Update 15.12.2016: AfD unterbindet Radio-Übertragungen aus dem Darmstädter Stadtparlament.

Update 12.7.2016: Die AfD Darmstadt zwingt jetzt den Darmstädter Blogger Jörg Hélene dazu einen Beitrag in seinem Blog zu löschen.

Hans Mohrmann, Fraktionsvorsitzender der AfD im Kreistag von Darmstadt-Dieburg, will Kritiker zum Schweigen bringen. So wie Herr Erdogan. Der Darmstädter Verein „Bunt ohne Braun“ hatte über die AfD informiert und dabei unter anderem auf folgende Aspekte hingewiesen:

  • „In der AfD haben viele ehemalige Mitglieder der NPD eine neue politische Heimat gefunden“
  • die AfD sei „in weiten Teilen auch rechtsradikal“
  • die Partei „hetze pausenlos gegen Geflüchtete“

Die Verbreitung dieser Einschätzung der AfD will Herr Mohrmann verbieten. Er hat dem Verein einen Abmahnung geschickt und verlangt dafür Gebühren. 887,03 Euro. Für die Arbeit, die der Rechtsanwalt Hans Mohrmann in die Abmahnung gesteckt hat. Sowie je 500 Euro für jede weitere Verbreitung dieser Einschätzung der AfD. (Quelle: Darmstädter Echo) Den Rest des Eintrags lesen. »

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Prognose-Diagnose

Kommanalwahlogo von Matthias MischlerBlogger-Kollege Jörg Heléne hatte (noch vor mir) eine Prognose zum Ausgang der Kommunalwahl in Darmstadt abgegeben. Ich hatte es ihm nachgemacht, auch weil ich ein paar seiner Einschätzungen nicht teilte. So hielt ich die Grünen (in Darmstadt) für stärker und die AfD (in Darmstadt) für schwächer. Mit ersterem lag ich richtiger, mit letzterem er. Und so wie ich die Grünen noch unterschätzt hab, hat er die AfD noch unterschätzt.

Und wenn ich schon mal beim Prognosenvergleich bin, dann mache ich ihn gleich richtig. Hier also der ultimative Prognose-Battle: Jörg gegen Carsten, Urrumbel*  gegen Oigeplackter**, Politikwissenschaftler gegen Ökonom. Just for fun. Den Rest des Eintrags lesen. »

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Das Darmstädter Kommunalwahlergebnis

Kommanalwahlogo von Matthias MischlerAuszählung beendet…                     and the winner is:

Die WählerInnen!

Zumindest die, die auch wirklich gewählt haben (47,8% Wahlbeteiligung). Hier nun das vorläufige Endergebnis nach Auszählung aller Stimmzettel:

Vorläufiges Endergebnis Kommunalwahl Darmstadt 2016

Alle Details hier: Vorläufiges Zwischenergebnis auf den Web-Seiten der Stadt Darmstadt

Für die Fortsetzung der Grün-Schwarzen Koalition (zusammen 47,9) fehlen damit 2 Stimmen (Grüne 21, CDU 13, benötigt werden für eine Mehrheit aber 36 Stimmen).

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Auswertung Kommunalwahl-Fragebogen Darmstadt

Lilien auf zur Wahl -

Logo: Matthias Mischler

50 Rückmeldungen auf meinen Fragebogen mit 52 Fragen aus 13 Themengebieten bisher. Verteilung (% = Anteil der Kandidaten der Liste, die geantwortet haben):

  • Grüne: 12 (17%)
  • Uffbasse: 11 (37%)
  • SPD: 10 (14%)
  • Piraten: 7 (28%)
  • CDU: 5 (7%)
  • FDP: 3 (6%)
  • Linke: 2 (3%)
  • Uwiga: 0
  • AfD: 0
  • Die Partei: 0

Stand der Auswertung: 50 von 50 – Stand der Bewertung: 50 von 50

1. Auswertung: Die (unbewerteten) Antworten

Die Antworten der Kommunalwahl-Kandidaten (in der Reihenfolge des Eingangs) sind ausgewertet: xls-Spreadsheet [kann im Browser betrachtet, oder mit MS Excel (Microsoft) oder Open Office (kostenlos) angesehen werden]. Die Liste wird (bis zum Wahltag – soweit ich das leisten kann) kontiniuierlich erweitert.

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Fragebogen zur Kommunalwahl 2016

71 aus 449 - Darmstadt 6. März 2016Ich hatte kürzlich angekündigt alle KandidatInnen für die Kommunalwahl in Darmstadt am 6. März zu den Themen, die mir wichtig sind, zu befragen. Hier meine Fragen.

Update 1.3.2016: Die ersten Antworten (in Reihenfolge des Eingangs) sind ausgewertet. Weitere folgen jetzt kontinuierlich. In einigen Parteien scheint mein Fragebogen von der Parteiführung nicht an alle KandidatInnen verteilt worden zu sein. Ich verteile ihn gern auch noch direkt, wenn sich KandidatInnen bei mir melden. Meine E-Mail Adresse findet ihr hier.

Update 12.2.2016: Ich habe jetzt auch die einige Anregungen eingearbeitet, die  ich erhalten hatte. Besonderer Dank an Marc Wickel und Hanno Bugge. Der Fragebogen wurde am 9.2. an alle Listen und Parteien verschickt. Sollte der Bogen nicht weiter verteilt worden sein, stelle ich ihn gern zur Verfügung (n den Formaten PDF, Microsoft Word oder Open Office Word oder als Ausdruck per Post  – anfordern per E-Mail oder Post).

Es soll keine allumfassender, objektiver Fragebogen sein, sondern spiegelt meine Interessen wieder. Er wird auch nicht die einzige Basis meiner Wahlentscheidungen sein, aber sicher eine wichtige.

Die Ergebnisse meiner Befragung werde ich hier im Blog veröffentlichen – sowohl die Antworten als auch meine Bewertung der Antworten.

Er darf gern auch in anderen hessischen Städten und Gemeinden (auch teileweise oder angepasst) verwendet werden. Editierbare Dateien (MS oder OO Word) stelle ich gern zur Verfügung (Kontakt s.o.).

Falls jemand Interesse hat, auf dieser Basis einen Wahl-O-Maten zu bauen, kann er sich gern mit mir in Verbindung setzen.

 


 

Wohnort

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