Artikel getaggt mit Angela Merkel

BTW2017: The Very Real Sin City

Einfach, aber falsch vs. complex aber richtig

Einfach, aber falsch vs. complex, aber richtig.

Sie kommt so schnell näher, die Zeit läuft mir davon. Die Bundestagswahl 2017. Also dringend Zeit a) drüber zu bloggen und b) mich zu entscheiden, was ich wähle. Wählen werde ich auf jeden Fall. Deshalb: Politik ist… .

Aber welcher Partei ich meine Stimme geben werde, da bin ich mir noch nicht sicher. Ich werde diesen Artikel nutzen, um meine Gedanken zu ordnen und hoffentlich eine Entscheidung daraus ableiten. Vielleicht sogar eine Wahlempfehlung. So werde ich vorgehen:

Ich werde jede für mich relevante Partei zu den mir wichtigen Themen nach drei Kriterien untersuchen: Programm (so war ich bei der Hessenwahl 2013 und der Kommunalwahl 2016 vorgegangen), Glaubwürdigkeit und strategische Überlegungen (mein entscheidendes Kriterium bei der OB Wahl 2017).

Die für mich bei dieser Wahl wichtigen Themen sind:

  • Waffenexporte
  • Umgang mit Menschen in Not (Familien, Arbeitslose, Vertriebene, Obdachlose, …)
  • Verteilungs- und Wirtschaftspolitik
  • Außenpolitische Abkoppelung von den USA

Das für mich wichtigste Thema, die Bildungspolitik, ist sehr überwiegend Ländersache (und das ist gut so!) und steht deshalb nicht zur Abstimmung. Das für mich weiterhin dringende und wichtige Thema Umwelt- und Klimapolitik hat seine entscheidenden Konflikte dort, wo es mit den Gewinn-Interessen von mächtigen Konzernen kollidiert und ist deshalb nicht losgelöst von der Wirtschaftspolitik zu betrachten und wird davon dominiert.

Fangen wir einfach an:

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Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis

Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (RadaR) zugespielt und so kam ich in den Genuss der Aufzeichnung – deren Inhalt ich nun auch mit euch teilen möchte.

Hajo Funke berichtete aus laufenden Ermittlungen. Ermittlungen, in denen es  um Morde, Nazis, verdeckte Ermittler, politische Verstrickungen und organisierte Kriminalität geht. Nicht nur, aber auch und besonders hier bei uns in Hessen. Definitiv spannender als ein Tatort.

Ich werde dass nicht alles auf einen Schlag verarbeiten können. Dieser Beitrag dient dazu, um euch die Aufzeichnung vorzustellen (also mehr als Inhaltsangabe) und bereitzustellen (Link zur Tonaufnahme siehe unten). In weiteren Artikeln werde ich in den nächsten Wochen / Monaten dann einzelne Themen vertiefen und Ausschnitte aus der auf den Vortrag folgenden Frage-Antwort-Session veröffentlichen.

Die vielleicht wichtigsten Erkenntnis aus dem Vortrag: Wann immer sich in Deutschland gewalttätige Nazis trafen und treffen – es waren und sind immer Menschen dabei, die auf der Gehaltsliste der Verfassungsschutzbehörden stehen. Sie halfen in den 90ern, im Osten Deutschlands junge Nazi-Kader auszubilden, sie finanzierten Treffen und Publikationen, sie erfanden eine Strategie der „autonomen Zellen“ um die Nazi-Strukturen weniger anfällig gegen staatliche Verbote und Strafverfolgung zu machen, sie halfen nach Verboten Nachfolgeorganisationen aufzubauen, sie halfen schlagkräftige gewaltbereite Nazis-Zellen aufzubauen, sie besorgten Waffen und sie halfen Nazis, gegen die ermittelt wurde, ungestraft davon zu kommen.

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