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Darmstadts CDU ohne Bürgermeister-KandidatIn

Logo: Matthias Mischler

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Am 19. März 2017 steht in Darmstadt nach 6 Jahren regulärer Amtsperiode die Wahl des Oberbürgermeisters an (Bekanntmachung und Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen).

Für die Grünen tritt dabei der Amtsinhaber Jochen Partsch wieder an. Der SPD Vorstand hat beschlossen Michael Siebel dafür zu nominieren – seine Kandidatur muss jedoch noch von einem Parteitag im November beschlossen werden. Soweit, so normal. Der Vorstand der CDU Darmstadt hat nun aber beschlossen, keinen eigenen Kandidaten und keine Kandidatin aufzustellen. Eine mutige, weil unkonventionelle Entscheidung. Seither tobt die Debatte, ob das so richtig und klug ist. Auf zwei Ebenen:

  • Einige CDU Mitglieder sind unzufrieden damit und kritisieren, dass der Vorstand diese Entscheidung getroffen hat, ohne sich vorher dafür ein Mandat der Mitglieder zu holen.
  • In den Medien und der Bürgerschaft wird diskutiert, ob das klug ist und vielleicht schädlich sein könnte.

Ein paar Gedanken dazu unter Würdigung der jeweiligen Argumente:

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Prognose-Diagnose

Kommanalwahlogo von Matthias MischlerBlogger-Kollege Jörg Heléne hatte (noch vor mir) eine Prognose zum Ausgang der Kommunalwahl in Darmstadt abgegeben. Ich hatte es ihm nachgemacht, auch weil ich ein paar seiner Einschätzungen nicht teilte. So hielt ich die Grünen (in Darmstadt) für stärker und die AfD (in Darmstadt) für schwächer. Mit ersterem lag ich richtiger, mit letzterem er. Und so wie ich die Grünen noch unterschätzt hab, hat er die AfD noch unterschätzt.

Und wenn ich schon mal beim Prognosenvergleich bin, dann mache ich ihn gleich richtig. Hier also der ultimative Prognose-Battle: Jörg gegen Carsten, Urrumbel*  gegen Oigeplackter**, Politikwissenschaftler gegen Ökonom. Just for fun. Den Rest des Eintrags lesen. »

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Das Darmstädter Kommunalwahlergebnis

Kommanalwahlogo von Matthias MischlerAuszählung beendet…                     and the winner is:

Die WählerInnen!

Zumindest die, die auch wirklich gewählt haben (47,8% Wahlbeteiligung). Hier nun das vorläufige Endergebnis nach Auszählung aller Stimmzettel:

Vorläufiges Endergebnis Kommunalwahl Darmstadt 2016

Alle Details hier: Vorläufiges Zwischenergebnis auf den Web-Seiten der Stadt Darmstadt

Für die Fortsetzung der Grün-Schwarzen Koalition (zusammen 47,9) fehlen damit 2 Stimmen (Grüne 21, CDU 13, benötigt werden für eine Mehrheit aber 36 Stimmen).

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Auswertung Kommunalwahl-Fragebogen Darmstadt

Lilien auf zur Wahl -

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50 Rückmeldungen auf meinen Fragebogen mit 52 Fragen aus 13 Themengebieten bisher. Verteilung (% = Anteil der Kandidaten der Liste, die geantwortet haben):

  • Grüne: 12 (17%)
  • Uffbasse: 11 (37%)
  • SPD: 10 (14%)
  • Piraten: 7 (28%)
  • CDU: 5 (7%)
  • FDP: 3 (6%)
  • Linke: 2 (3%)
  • Uwiga: 0
  • AfD: 0
  • Die Partei: 0

Stand der Auswertung: 50 von 50 – Stand der Bewertung: 50 von 50

1. Auswertung: Die (unbewerteten) Antworten

Die Antworten der Kommunalwahl-Kandidaten (in der Reihenfolge des Eingangs) sind ausgewertet: xls-Spreadsheet [kann im Browser betrachtet, oder mit MS Excel (Microsoft) oder Open Office (kostenlos) angesehen werden]. Die Liste wird (bis zum Wahltag – soweit ich das leisten kann) kontiniuierlich erweitert.

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Fragebogen zur Kommunalwahl 2016

71 aus 449 - Darmstadt 6. März 2016Ich hatte kürzlich angekündigt alle KandidatInnen für die Kommunalwahl in Darmstadt am 6. März zu den Themen, die mir wichtig sind, zu befragen. Hier meine Fragen.

Update 1.3.2016: Die ersten Antworten (in Reihenfolge des Eingangs) sind ausgewertet. Weitere folgen jetzt kontinuierlich. In einigen Parteien scheint mein Fragebogen von der Parteiführung nicht an alle KandidatInnen verteilt worden zu sein. Ich verteile ihn gern auch noch direkt, wenn sich KandidatInnen bei mir melden. Meine E-Mail Adresse findet ihr hier.

Update 12.2.2016: Ich habe jetzt auch die einige Anregungen eingearbeitet, die  ich erhalten hatte. Besonderer Dank an Marc Wickel und Hanno Bugge. Der Fragebogen wurde am 9.2. an alle Listen und Parteien verschickt. Sollte der Bogen nicht weiter verteilt worden sein, stelle ich ihn gern zur Verfügung (n den Formaten PDF, Microsoft Word oder Open Office Word oder als Ausdruck per Post  – anfordern per E-Mail oder Post).

Es soll keine allumfassender, objektiver Fragebogen sein, sondern spiegelt meine Interessen wieder. Er wird auch nicht die einzige Basis meiner Wahlentscheidungen sein, aber sicher eine wichtige.

Die Ergebnisse meiner Befragung werde ich hier im Blog veröffentlichen – sowohl die Antworten als auch meine Bewertung der Antworten.

Er darf gern auch in anderen hessischen Städten und Gemeinden (auch teileweise oder angepasst) verwendet werden. Editierbare Dateien (MS oder OO Word) stelle ich gern zur Verfügung (Kontakt s.o.).

Falls jemand Interesse hat, auf dieser Basis einen Wahl-O-Maten zu bauen, kann er sich gern mit mir in Verbindung setzen.

 


 

Wohnort

In welchen Stadtviertel wohnen Sie?

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Darmstadts Oberbürgermeister ist ein Alien

Futurama (Science-Fiction-Zeichentrickserie von Simpsons-Erfinder Matt Groening) hat das Geheimnis hinter Darmstadts Erfolg gelüftet:

Gefunden hat es Marc Wickel, der in seinem Blog Verwickeltes auch gleich beschriebt, welche Wunder damit möglich wurden. Und die Ufos zeigt.

 

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Analyse des „Asylkompromisses“ von CDU, SPD & Grünen

Gastbeitrag von Ralph Hoffmann

CSU: Vertriebene - Eure Not ist unserer SorgeIch lese gerade den Beschluss zu den Asylverfahren, veröffentlicht seitens der SPD-Fraktion

Punkt 4.1. ist die Schaffung von neuzeitlichen Ghettos. Dort sollen die Betroffenen solange drinnen bleiben, bis das BAMF dann mal entschieden hat, ob Asyl, ob Flucht, ob unberechtigt. Erst dann werden die Menschen entweder abgeschoben, oder auf die Kommunen verteilt. Die Aufnahmeeinrichtungen und die neuen Abschiebeeinrichtungen in Bayern reichen jetzt schon nicht aus, und Integration kann so auch nicht gelingen. Und unter 4.3 wird dann geregelt, dass Asylsuchende nun anstatt 3 Monate dann bis zu 6 Monate in Lagern gehalten werden sollen. Die GUs sind ja schon schlimm, aber die Aufnahmeeinrichtungen, also die neuen Ghettos, sind nur noch übel.

4.3 mit den sicheren Herkunftsländern ist einfach nur noch ein Hohn. Drastisches Beispiel ist der Kosovo: Wenn da alles so sicher ist, was macht dann die Bundeswehr noch da? Aber das wurde bereits zur Genüge durchgekaut. Für Roma und Lesben/Schwule/Transidentische ist das ein Wahnsinn; gerade für letztere kennen wir schon solch dämlich-dümmliche Aussagen aus Deutschland, dass man sich doch verstellen solle, was ausdrücklich das EuGH untersagt hat!

Ebenfalls unter 4.3: Ersatz des Taschengeldes durch Sachleistungen. Die Essenspakete kommen damit wieder, also genau die Scheiße, die sogar die CSU in BY eingesehen hat, dass die nicht mehr gehen. Und was ist mit „Abweichungen von bauplanungsrechtlichen Standards“ gemeint? Gut, nicht jeder Standard macht Sinn, aber ein Standard darf niemals fallen, die Mindestfläche, die einem Menschen zusteht, und die derzeit ja noch kleiner ist, als für einen Polizeihund. Soll der Standard auch zurück geschraubt werden? Wir haben in den GUs eh schon keine Intimsphäre für die Menschen mehr.

Auch unter 4.3: Beschäftigungsverbot? Was für eine Idiotie! Gebt den Leuten Arbeit und was zu tun. Arbeit ist Bestandteil der Menschlichkeit. Und wer weiß, wie lange Asylverfahren dauern. Hier steckt einfach nur noch die Angst dahinter, dass die Menschen, die in einem schwebenden Asylverfahren stecken, sich bereits durch Wohnen außerhalb einer Erstaufnahme und durch Tätigkeit bei uns integrieren, sprich: Ihr Asylsuchenden seit solange wertlose Menschen, bis wir wissen, ob wir euch akzeptieren und dann verwenden können. Dieses Menschenbild teile ich ausdrücklich nicht! Den Rest des Eintrags lesen. »

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Informationsfreiheitssatzung

Informationsfreiheitssatzung - geschlossen„Informationsfreiheitssatzung“ ist ein schönes Wort. Da steckt Technik drin, da steckt eine große politische Vision drin und da steckt solide deutsche Verwaltung drin. Eine geniale Mischung. Ich mag aber nicht nur das Wort, ich mag auch den Inhalt.

Informationsfreiheit, auch Informationszugangsfreiheit, Informationstransparenz, englisch Freedom of Information (FOI) ist ein Bürgerrecht zur öffentlichen Einsicht in Dokumente und Akten der öffentlichen Verwaltung. In diesem Rahmen können z. B. Ämter und Behörden verpflichtet werden, ihre Akten und Vorgänge zu veröffentlichen (Öffentlichkeitsprinzip) bzw. für Bürger zugänglich zu gestalten (Verwaltungstransparenz) und zu diesem Zweck verbindliche Qualitätsstandards für den Zugang zu definieren.

Quelle: Wikipedia

Dieses Recht ist auf Bundesebene umgesetzt im Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (umgangssprachlich auch: Informationsfreiheitsgesetz, IFG). Bisher haben elf Bundesländer für ihren Zuständigkeitsbereich jeweils eigene ähnliche Gesetze erlassen. In Hessen, ebenso wie in Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Sachsen existiert hingegen (noch) kein Landes-Informationsfreiheitsgesetz.

Für den normalen Menschen sind diese Gesetze auf Bundes- oder Landesebene eher selten relevant. Auf kommunaler Ebene hingegen hat eine solche Regelung (die hier Satzung heißen muss, weil Kommunen keine Gesetze verabschieden) für deutlich mehr Menschen eine praktische Relevanz.

Ich finde eine solche Satzung wichtig, weil sie einen wichtigen Schritt vom Obrigkeitsprinzip (die Verwaltung entscheidet, was die BürgerInnen wissen dürfen) hin zu einer demokratischen Kommune (in der Bürger definierte Informationsrechte haben) bedeutet. Grundsätzlich war der Rat der Stadt Darmstadt auch bereit, diesen Schritt zu gehen. Auf Antrag der Fraktion der Piraten beschloss man 2014, eine solche Satzung zu prüfen. Den Rest des Eintrags lesen. »

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Hessen: Mittel-Streichungen in der Schulsozialarbeit?

Graffiti in Darmstadt 1Als Klassenelternvertreter bin ich vor kurzem auf die Petition „Weiterförderung von Schulsozialarbeit in Hessen“ angesprochen worden.

Da mir das Thema nicht vertraut und die Informationslage verwirrend war (auch aufgrund der verklausulierten – für Laien (=WählerInnen) unverständlichen – Formulierung von Erlassen und Pressemitteilungen), beschloss ich, etwas zu recherchieren und das Thema hier (soweit mir das möglich ist)  anschaulich aufzubereiten.

Im Kern des Themas stehen zwei unabhängige Fragen:

  • Ist das Thema (Schul-)Sozialarbeit  ausschließlich ein Thema der Kommunen oder auch des Landes Hessen?
  • Ist das Thema (Schul-)Sozialarbeit ein grundlegendes Thema der Bildungspolitik oder ein Thema einzelner Schulen?

Das hessische Kultusministerium (CDU) hat diese Fragen mit der aktuellen Änderung die Fragen beantwortet mit:

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Nur durchwachsene Ergebnisse: Darmstadt in der ADFC-Fahrradklima-Umfrage

ADFC FahrradklimatestDie Auswertung der bundesweiten ADFC-Fahrradklima-Befragung 2014 liegt vor und für Darmstadt enthält sie gute wie schlechte Nachrichten. Wie immer kommt es dabei auf die Perspektive und den Vergleichsmaßstab an.

  • Darmstadt erhielt von den Teilnehmern im Durchschnitt die Schulnote Note 3,5, also gerade mal ein „Ausreichend“.
  • Die Note hat sich seit der letzten Umfrage 2012 immerhin um 0,3 verbesser (damals: Note 3,8). Eschborn hat jedoch eine Verbesserung um 0,64 erreicht, 7 weitere hessische Städte haben sich ebenfalls stärker verbessert. Mehr wäre also drin gewesen.
  • Dennoch reicht diese Note, um in Hessen auf Platz 1 der Städte über 50.000 Einwohner zu kommen.
  • Nimmt man jedoch auch die kleineren Städte hinzu, kommt Darmstadt nur noch auf Platz 19 und liegt es klar hinter Städten wie zum Beispiel Mörfelden-Walldorf (Kreis Groß-Gerau, 2,95), Baunatal (Kreis Kassel, 3,02) und Heusenstamm (Kreis Offenbach 3,08).
  • Bundesweit erreicht es in der Gruppe 100.000 bis 200.000 Einwohner immerhin den Platz 7, allerdings hinter meiner „Heimat“ Göttingen (Platz 5).

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