Artikel getaggt mit Hessen

LTW Hessen 2018: Werd ich doch taktisch wählen?

Piraten hatte ich mich entschieden. Bei der Landtagswahl Hessen 2018. Und hatte das nicht nur für mich systematisch hergeleitet, sondern auch hier öffentlich gemacht. Dafür von Jörg – den ich zwar noch immer nicht persönlich kenne, aber dessen Meinung ich sehr schätze – eine umfangreiche und gut begründete Kritik erhalten. Die mich letztlich nicht umstimmen konnte (aber durchaus ein paar Zweifel gesät hat).

Und jetzt werde ich meiner eigenen Wahlempfehlung wohl doch nicht folgen.

Nicht aus inhaltlichen Gründen. Inhaltlich halte ich weiterhin daran fest, das die Piraten (mit knappem Vorsprung vor den hessischen Linken) meine politischen Ansichten am besten vertreten. Sondern aus taktischen Gründen, die sich im letzten Monat entwickelt und sich mir in der möglichen Konsequenz erst in den letzten Tagen erschlossen haben.

Die sich ganz nüchtern ausdrücken lassen – in Zahlen:  Den Rest des Eintrags lesen. »

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LTW Hessen 2018: Meine Wahl / Empfehlung

Triff eine kluge entscheidung: Landtagswahl Hessen am 28.10.2018 - Geh wählenAm 28.10.2018 wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Ich schrieb vor einiger Zeit:

In der Demokratie ist die Verantwortung in unsere Hände gelegt. Und wir bekommen die Politiker und die Politik, die wir verdienen. Je weniger wir uns kümmern, desto schlechtere Politiker bekommen wir.
Aus „Politik ist…

Hier ist mein „Kümmern“ – meine ganz persönlichen Überlegungen dazu, wen ich am 28.10. wählen werde. So rational, wie mir das möglich ist. Diese Überlegungen waren von Anfang an Ergebnis-offen.

Insgesamt treten bei der hessischen Landtagswahl 23 Parteien an – vier davon allerdings nur in einzelnen Wahlkreisen. Bleiben 19 Parteien. Eine ziemliche Auswahl. Gut für die Demokratie. Zu viele, um sie alle hier zu diskutieren (dann würde ich den Artikel vor der Wahl nicht mehr fertig bekommen). Ich beschränke mich hier daher auf jene Parteien, die ich nicht vorab aus grundsätzlichen Gründen – für mich – ausgeschlossen habe. Was niemanden davon abhalten sollte sie sich näher anzusehen. Demokratie lebt von Vielfalt und Wahlmöglichkeiten!

Eine Landtagswahl ist keine Bundestagswahl. Die Bundesländer haben (von der Verfassung) beschränkte Kompetenzen. Deshalb sind für mich bei der Landtagswahl nicht alle Themen relevant, die ich insgesamt für wichtig halte.

Meine wichtigsten Entscheidungs-Themen für diese Landtagswahl:

  • Bildungspolitik
  • Aufklärung der VS Verstrickung in die NSU-Morde
  • Staatstrojaner

Themen, in denen eine Partei für mich wenigstens erträgliche Positionen vertreten muss:

  • Flucht & Asyl
  • Sozialpolitik (incl. Wohnungspolitik)
  • Umwelt, Verkehrs- und Klimapolitik

Aber zu welcher Wahlentscheidung führt mich das?

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Warum sind Staatstrojaner so gefährlich für jeden von uns?

Trojanisches Pferd

Trojanisches Pferd – Foto: Christof Bobzin – CC BY-SA 3.0

Trojanisches Pferd

Das Trojanische Pferd war in der griechischen Mythologie ein hölzernes Pferd vor den Toren Trojas, in dessen Bauch griechische Soldaten versteckt waren. Die Soldaten öffneten nachts, nachdem das Pferd in die Stadt hinein gezogenen worden war, die Stadttore Trojas von innen und ließen ihr Heer hinein.

Trojaner

… nennt man ein Computerprogramm, das Unbefugten unbemerkt aus der Ferne vollen oder teilweisen Zugriff auf einen Computer ermöglicht.

Staatstrojaner

Ein für die Strafverfolgungsbehörden oder Geheimdienste (wie den sog. „Verfassungsschutz“) eines (Bundes-)Landes entwickelte Version eines Trojaners, mit dem Ziel auch technisch unerfahrenen Beamten und Hilfspersonal (sog. tarifliche Beschäftigte) Zugriff auf die Computer der BürgerInnen zu ermöglichen.

Hier soll es darum gehen, die Gefahren von Trojanern zu erklären und zu begründen, warum Staatstrojaner noch viel gefährlicher sind.

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Highlights im März: Romantik & Vergewaltigung?

Update 18.3.2016: Inzwischen hat das Kulturportal-Hessen den Artikel geändert, aber erst nachdem der Veranstalter sich bis zum Ministerium durchkämpfen mußte, das das Ganze finanziert. Eine Kritik-fähige Redaktion scheint es nicht zu geben. Hier scheinen Agenturen / eine Agentur Auftragsarbeit ohne Sinn und Verstand gegen Geld zu machen. Dem werde ich demnächst mal einen Artikel widmen – scheint mir keine sinnvolle Art der Kulturförderung zu sein.


 

Gern lebendiges Kunst & Kulturmarketing, ja, aber nicht so:

Literaturhaus: Romantik und Vergewaltigung

Autsch!

Das, liebes Kulturportal-Hessen, ist mehr als verunglückt… aber damit nicht genug. Ihr macht dann weiter mit:

Gegensätze ziehen sich an …

Quelle

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Werben für die Wahl….

Wahlen sind der Kern der Demokratie. Am 6. März sind in Darmstadt und ganz Hessen Wahlen. Kommunalwahlen. Wer nicht teilnimmt, gibt damit meiner Meinung das Recht ab, sich in den nächsten fünf Jahren über irgendwas in Darmstadt zu beschweren. Denn am Sonntag besteht die Möglichkeit, die Zusammensetzung des Stadtrates zu bestimmen, der für die nächsten fünf Jahre den Kurs der Stadt durch die Zeit bestimmen wird. Natürlich wird danach nicht alles perfekt laufen – den wir wählen Menschen, nicht Götter. Und das muss man kritisieren dürfen. Aber nur, wenn man wenigstens den Arsch hoch kriegt, und an diesem Tag wenigstens 1 Kreuz (und höchstens 71 Kreuze) macht.

Denn die 449 Menschen, die da kandidieren, investieren schon vor der Wahl ein vielfaches an Zeit (und Geld) in das Wohl unserer Stadt. Und die allermeisten werden gar nichts davon haben, außer sagen zu können: „Ich habe mich angeboten.“ (Mehr zum Thema in meinem Artikel „Politik ist…„). Nur 71 werden einen Posten antreten, der vor allem mit viel Arbeit verbunden ist.

Aber auch wir anderen, die nicht unsere Zeit für Partei-Arbeit, Wahlkampf und Stadtratstätigkeiten bereitstellen, können dazu beitragen, dass diese Wahlen durch eine möglichst hohe Beteiligung zum Erfolg für die Demokratie (gegen die Alternative: Diktatur) werden. In dem wir:

  1. Hingehen und wählen!
  2. Unsere Wahl (im Rahmen unserer persönlichen Möglichkeiten) bestmöglich informiert treffen.
  3. Tun was wir können, damit möglichst viele Menschen ebenfalls wählen gehen

Für letzteres hatte ich Anfang im Februar einen Logo-Wettbewerb ausgelobt. Hier nun die Gewinner (mit der Bitte, die Logos für diesen Zweck zu verwenden). Ausgewählt von einer 3-köpfigen, extrem repräsentativen Jury (2/3 Männer, 2/3 > 30 Jahre, 2/3 abhängig berufstätig, 2/3 Weiße, 2/3 Lapping, 2/3 Hochschulabschluss, 2/3 Latein als Fremdsprache, 2/3 Dipl.-Ökonomen):

1. Platz

Logo Kommunalwahl Darmstadt 2016 von Max Herbst

Logo Kommunalwahl Darmstadt 2016 von Max Herbst

Max Herbst gewinnt ein Darmstadt Abo im Wert von 66,- Euro (oder ein anderes Darmstadt-Abo Produkt bis zu diesem Wert) (gesponsert von Darmstadt-Abo).

2. Platz

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Informationsfreiheitssatzung

Informationsfreiheitssatzung - geschlossen„Informationsfreiheitssatzung“ ist ein schönes Wort. Da steckt Technik drin, da steckt eine große politische Vision drin und da steckt solide deutsche Verwaltung drin. Eine geniale Mischung. Ich mag aber nicht nur das Wort, ich mag auch den Inhalt.

Informationsfreiheit, auch Informationszugangsfreiheit, Informationstransparenz, englisch Freedom of Information (FOI) ist ein Bürgerrecht zur öffentlichen Einsicht in Dokumente und Akten der öffentlichen Verwaltung. In diesem Rahmen können z. B. Ämter und Behörden verpflichtet werden, ihre Akten und Vorgänge zu veröffentlichen (Öffentlichkeitsprinzip) bzw. für Bürger zugänglich zu gestalten (Verwaltungstransparenz) und zu diesem Zweck verbindliche Qualitätsstandards für den Zugang zu definieren.

Quelle: Wikipedia

Dieses Recht ist auf Bundesebene umgesetzt im Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (umgangssprachlich auch: Informationsfreiheitsgesetz, IFG). Bisher haben elf Bundesländer für ihren Zuständigkeitsbereich jeweils eigene ähnliche Gesetze erlassen. In Hessen, ebenso wie in Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Sachsen existiert hingegen (noch) kein Landes-Informationsfreiheitsgesetz.

Für den normalen Menschen sind diese Gesetze auf Bundes- oder Landesebene eher selten relevant. Auf kommunaler Ebene hingegen hat eine solche Regelung (die hier Satzung heißen muss, weil Kommunen keine Gesetze verabschieden) für deutlich mehr Menschen eine praktische Relevanz.

Ich finde eine solche Satzung wichtig, weil sie einen wichtigen Schritt vom Obrigkeitsprinzip (die Verwaltung entscheidet, was die BürgerInnen wissen dürfen) hin zu einer demokratischen Kommune (in der Bürger definierte Informationsrechte haben) bedeutet. Grundsätzlich war der Rat der Stadt Darmstadt auch bereit, diesen Schritt zu gehen. Auf Antrag der Fraktion der Piraten beschloss man 2014, eine solche Satzung zu prüfen. Den Rest des Eintrags lesen. »

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Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis

Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (RadaR) zugespielt und so kam ich in den Genuss der Aufzeichnung – deren Inhalt ich nun auch mit euch teilen möchte.

Hajo Funke berichtete aus laufenden Ermittlungen. Ermittlungen, in denen es  um Morde, Nazis, verdeckte Ermittler, politische Verstrickungen und organisierte Kriminalität geht. Nicht nur, aber auch und besonders hier bei uns in Hessen. Definitiv spannender als ein Tatort.

Ich werde dass nicht alles auf einen Schlag verarbeiten können. Dieser Beitrag dient dazu, um euch die Aufzeichnung vorzustellen (also mehr als Inhaltsangabe) und bereitzustellen (Link zur Tonaufnahme siehe unten). In weiteren Artikeln werde ich in den nächsten Wochen / Monaten dann einzelne Themen vertiefen und Ausschnitte aus der auf den Vortrag folgenden Frage-Antwort-Session veröffentlichen.

Die vielleicht wichtigsten Erkenntnis aus dem Vortrag: Wann immer sich in Deutschland gewalttätige Nazis trafen und treffen – es waren und sind immer Menschen dabei, die auf der Gehaltsliste der Verfassungsschutzbehörden stehen. Sie halfen in den 90ern, im Osten Deutschlands junge Nazi-Kader auszubilden, sie finanzierten Treffen und Publikationen, sie erfanden eine Strategie der „autonomen Zellen“ um die Nazi-Strukturen weniger anfällig gegen staatliche Verbote und Strafverfolgung zu machen, sie halfen nach Verboten Nachfolgeorganisationen aufzubauen, sie halfen schlagkräftige gewaltbereite Nazis-Zellen aufzubauen, sie besorgten Waffen und sie halfen Nazis, gegen die ermittelt wurde, ungestraft davon zu kommen.

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Hajo Funke in Darmstadt: Nazis in Hessen und die rechtspopulistischen Bewegungen

Update: Meine Zusammenfassung und die Aufzeichnung der Veranstaltung: Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis

 

Gegen RassismusDer Politologe Hajo Funke gilt als einer der profiliertesten Experten auf dem Gebiet des Rechtsextremismus und –populismus in Deutschland und war zuletzt als Berater für den Hessischen NSU-Untersuchungsausschuss tätig.

Er wird am

Freitag, 17.4.2015

um 17:30 Uhr

im Haus Hufnagel in Seeheim-Jugenheim (Kreis Darmstadt)

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Hessen: Mittel-Streichungen in der Schulsozialarbeit?

Graffiti in Darmstadt 1Als Klassenelternvertreter bin ich vor kurzem auf die Petition „Weiterförderung von Schulsozialarbeit in Hessen“ angesprochen worden.

Da mir das Thema nicht vertraut und die Informationslage verwirrend war (auch aufgrund der verklausulierten – für Laien (=WählerInnen) unverständlichen – Formulierung von Erlassen und Pressemitteilungen), beschloss ich, etwas zu recherchieren und das Thema hier (soweit mir das möglich ist)  anschaulich aufzubereiten.

Im Kern des Themas stehen zwei unabhängige Fragen:

  • Ist das Thema (Schul-)Sozialarbeit  ausschließlich ein Thema der Kommunen oder auch des Landes Hessen?
  • Ist das Thema (Schul-)Sozialarbeit ein grundlegendes Thema der Bildungspolitik oder ein Thema einzelner Schulen?

Das hessische Kultusministerium (CDU) hat diese Fragen mit der aktuellen Änderung die Fragen beantwortet mit:

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Unity Media – die Fortsetzung

Liebe Unity Media – wollt ihr mich verarschen?

Ich habe mir doch die Mühe gemacht, Euch einen langen und ausführlichen Brief zu schreiben, um Euch zu erklären, was Ihr falsch gemacht habt und was ich nun von Euch erwarte.

Gestern nun kam von Euch eine Antwort, die meine Beschwerdepunkte komplett ignoriert und statt dessen noch einmal wiederholt, was Ihr eh schon bestätigt habt: Das ich Euch Eurer Kabel Modem zurück geschickt habe.

Statt dessen unterstellt Ihr mir etwas, was ich gar nicht geschrieben habe.

Und wenn Ihr schreibt:

Bei weiteren Fragen und Anliegen stehen wir Ihnen jederzeit gern zur Verfügung.

dann ist es wenig glaubwürdig, wenn Ihr das von einer no-reply-E-Mail Adresse (also eine E-Mail Adresse, unter der Ihr gar nicht erreicht werden wollt) aus schickt.

Als Kunde Ernst genommen fühle ich mich durch Eure Reaktion jedenfalls nicht, eher auf den Arm genommen.

Also:

  • Meine Forderung zum Verzicht auf die unberechtigten und überhöhten Mahngebühren
  • Meine Frage, wie ihr mich für den mir durch euer Verschulden entstandenen Aufwand entschädigen wollt

bleiben bestehen.

Ach, und das Ihr immer noch meine alte Postadresse verwendet, obwohl ich vor 12 Monaten umgezogen bin und Euch nun schon zweimal darauf hingewiesen habe, ist nun wirklich peinlich. Aber das ist Euer Problem, wenn Ihr nicht mal Euer CRM System im Griff habt.

Ihr hört auf jeden Fall von mir.

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