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Fragebogen zur Kommunalwahl 2016

71 aus 449 - Darmstadt 6. März 2016Ich hatte kürzlich angekündigt alle KandidatInnen für die Kommunalwahl in Darmstadt am 6. März zu den Themen, die mir wichtig sind, zu befragen. Hier meine Fragen.

Update 1.3.2016: Die ersten Antworten (in Reihenfolge des Eingangs) sind ausgewertet. Weitere folgen jetzt kontinuierlich. In einigen Parteien scheint mein Fragebogen von der Parteiführung nicht an alle KandidatInnen verteilt worden zu sein. Ich verteile ihn gern auch noch direkt, wenn sich KandidatInnen bei mir melden. Meine E-Mail Adresse findet ihr hier.

Update 12.2.2016: Ich habe jetzt auch die einige Anregungen eingearbeitet, die  ich erhalten hatte. Besonderer Dank an Marc Wickel und Hanno Bugge. Der Fragebogen wurde am 9.2. an alle Listen und Parteien verschickt. Sollte der Bogen nicht weiter verteilt worden sein, stelle ich ihn gern zur Verfügung (n den Formaten PDF, Microsoft Word oder Open Office Word oder als Ausdruck per Post  – anfordern per E-Mail oder Post).

Es soll keine allumfassender, objektiver Fragebogen sein, sondern spiegelt meine Interessen wieder. Er wird auch nicht die einzige Basis meiner Wahlentscheidungen sein, aber sicher eine wichtige.

Die Ergebnisse meiner Befragung werde ich hier im Blog veröffentlichen – sowohl die Antworten als auch meine Bewertung der Antworten.

Er darf gern auch in anderen hessischen Städten und Gemeinden (auch teileweise oder angepasst) verwendet werden. Editierbare Dateien (MS oder OO Word) stelle ich gern zur Verfügung (Kontakt s.o.).

Falls jemand Interesse hat, auf dieser Basis einen Wahl-O-Maten zu bauen, kann er sich gern mit mir in Verbindung setzen.

 


 

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Vorschau Kommunalwahl 2016

Kommunalwahl Darmstadt 2016Am 6. März ist Kommunalwahl in Darmstadt. Wir, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt bestimmen dabei über die Zusammensetzung des Stadtrates, dem höchsten Gremium der Stadt. Wichtiger als der Oberbürgermeister (sorry, Jochen!).

449 KandidatInnen treten bei dieser Wahl – verteilt auf 10 Listen – an. Das absolut spannende ist:  JedeR dieser KandidatInnen kann direkt gewählt werden. Das ist toll, weil wir nicht darauf angewiesen sind, wie die Parteien ihre Listen aufstellen, sondern direkt gute KandidatInnen und uns wichtige Themen in den Stadtrat bringen können. Oder einfach Personen, die wir persönlich kennen und denen wir vertrauen (Informationen zur Stimmabgabe – PPT-Format)

Eine wichtige Sache in der Demokratie ist die Auswahl. Je mehr Kandidaten wir zur Auswahl haben, desto besser. Denn nur eine Auswahl ermöglicht uns, auch Andere auszuwählen, statt immer über „die Politiker“ zu schimpfen und dann doch die Gleichen zu wählen (oder durch Nichtwählen einfach weitermachen zu lassen). Nur Auswahl ermöglicht uns, auch anderen, frischen Gesichtern eine Chance zu geben.

Quelle: Politik ist…

Ich kenne leider nur einen Bruchteil von ihnen (vielleicht 10?) persönlich. Deshalb habe ich mir vorgenommen, sie zu befragen. Nicht persönlich, aber mit einem Fragebogen, an dem ich zur Zeit arbeite. Und den ich gern an jede Kandidatin und jeden Kandidaten verschicken möchte. Am liebsten per E-Mail.

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Politik ist …

Wählen gehenJa was?

In letzter Zeit habe ich wieder öfter Meinungen gehört, die Politik und Politiker ganz allgemein verdammen oder die dran zweifeln, ob es einen Unterschied macht, ob man eine oder eine andere Partei wählt. Das ist so wie das regelmäßig Klagen über das Fernsehprogramm oder das Kantinenessen – Klagen über das schlechte Angebot, für das man schließlich bezahlt.

Doch leider ist Demokratie kein „Produkt“ bei dem ein Anbieter dafür zuständig ist, uns optimal zu unterhalten. Bei dem wir uns beklagen können, wenn wir unzufrieden oder gelangweilt sind. Im Gegensatz zur Diktatur oder Monarchie. Dort gibt es zwar einen Anbieter, aber die Beschwerdestellen reagieren meist ziemlich undankbar, wenn ihnen Beschwerden zu Ohren kommen.

In der Demokratie ist die Verantwortung in unsere Hände gelegt. Und wir bekommen die Politiker und die Politik, die wir verdienen. Je weniger wir uns kümmern, desto schlechtere Politiker bekommen wir.

Eine wichtige Sache in der Demokratie ist die Auswahl. Je mehr Kandidaten wir zur Auswahl haben, desto besser. Denn nur eine Auswahl ermöglicht uns, auch Andere auszuwählen, statt immer über „die Politiker“ zu schimpfen und dann doch die Gleichen zu wählen (oder durch Nichtwählen einfach weitermachen zu lassen). Nur Auswahl ermöglicht uns, auch anderen, frischen Gesichtern eine Chance zu geben. Wenn die bitteren Klagen über „die da oben“ tatsächlich Recht haben, dann kann es ja kaum schlimmer werden. Gebt den Neuen eine Chance, wenn ihr unzufrieden seid!

Deshalb bin ich froh über jeden Menschen, der sich bei einer Wahl als KandidatIn anbietet. Weil das die Grundlage für eine parlamentarische Demokratie ist.

Warum ist Politik trotzdem so unbeliebt? Ich glaube, dass liegt daran, dass es einige tief verwurzelte Missverständnisse gibt – populäre Missverständnisse, die dazu führen, dass Menschen nicht zur Wahl gehen und der Demokratie so schaden:

1.) Es gibt nicht die eine perfekte, absolut glaubwürdige Partei (und alle anderen Parteien sind deshalb schlecht). Eine Partei ist auch kein Fußballklub, kein Glaubensbekenntnis oder eine Angelegenheit lebenslanger Treue. „Ich habe noch nie was anderes gewählt“ – wer so denkt, hat Demokratie nicht verstanden und schadet ihr, weil er Veränderungen verhindert. Wer sein Leben lang immer nur eine Partei gewählt hat, sollte sich mal Gedanken machen.

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Meine bildungspolitischen Wahlprüfsteine

Ich beschäftige mich ja inzwischen seit knapp 30 Jahren mit Bildungspolitik und die Bildungspolitik wird ein zentraler Faktor sein bei meiner Wahlentscheidung bei der Landtagswahl am nächsten Sonntag.

Der Vergleich der schulpolitischen Vorschlägen für von Schülern des LGG mit den Programmen der Parteien hat mich auf die Idee gebracht, das Gleiche auch mit meinen eigenen Vorstellungen zu tun. Das war einfach, da ich diese bereits letztes Jahr für einen Blog-Beitrag ausformuliert und aufgeschrieben hatte. Auch die Programme der wichtigsten Parteien hatte ich ja bereits.

Allerdings musste ich die Bewertungssystematik etwas ändern. Wenn ich wie beim letzten Mal einen Punkt für „keine Aussage“ vergebe, werden die kleinen Parteien, die sich zu vielen Punkten gar nicht äußern, gegenüber größeren Parteien bevorzugt, die sich wenigstens zu vielen Themen äußern, dafür aber auch mal das Gegenteil davon vertreten, was ich für richtig halte. Deshalb ist die neue Systematik:

Hier die Logik der Punktvergabe:

  • 5 Punkte: Voll / sehr hohe Übereinstimmung
  • 4 Punkte: Weitgehende Übereinstimmung
  • 3 Punkte:  Teilweise Übereinstimmung
  • 2 Punkte: Geringe Übereinstimmung
  • 1 Punkt: Minimale Übereinstimmung
  • 0 Punkte: Im Programm nicht erwähnt
  • -1 Punkt: Ablehnung
  • -2 Punkte: Starke Ablehnung

 

Hier die Auswertung:

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U18 Wahlen am Freitag 13.9.2013 in Darmstadt

Update, 17.9.2013: Zu den Ergebnissen.

Ich finde es ja eh sehr bedauerlich,  dass Jugendliche nicht wählen dürfen und glaube, dass eine Altersgrenze beim Wahlalter nicht zur Demokratie passt. Genauso gut könnte man auch Menschen, die älter als 70 Jahre sind, auch das Wählen verbieten.

Anlässlich der LTW13 und BTW13 gibt es nun auch in Darmstadt eine U18 Wahl. Die zählt zwar nicht auf die Zusammensetzung der Parlamente ein, aber zumindest können die Jüngeren eine Woche vor den offiziellen Wahlen ihre Meinung zum Ausdruck bringen und damit vielleicht den einen oder anderen Erwachsenen umstimmen oder trotz persönlicher Gleichgültigkeit  zum Wählen motivieren. Wäre jedenfalls schön.

U18 Wahl heißt: In zur Zeit 11 Wahllokalen im Darmstädter Stadtgebiet können Kinder und Jugendlichen bis 18 Jahre am Freitag, 13.September so wie die Erwachsenen wählen gehen.

Organisiert und getragen wird die U18-Initiative  vom Deutschen Kinderhilfswerk, dem Deutschen Bundesjugendring, Landesjugendringen, vielen Jugendverbänden und dem Berliner U18-Netzwerk. Die U18-Bundestagswahl 2013 wird gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Bundeszentrale für politische Bildung.

In Darmstadt wird die Wahl vom Stadtjugendring koordiniert.

In Darmstadt gibt es bisher 12 Wahllokale:

  • Ludwig-Georgs-Gymnasium, Nieder-Ramstädter Straße 2
  • Viktoriaschule, Hochstraße 44
  • Justus-Liebig-Schule, Julius-Reiber-Straße 3
  • Heinrich-Emanuel.Merck-Schule, Alsfelder Straße 23
  • Fanprojekt Darmstadt, Erbacher Straße 1
  • Jugendforum, Büdinger Straße 10
  • Bertolt-Brecht-Schule, Kranichsteiner Straße 84
  • JugendKlub Kranichstein, Jägertorstraße 179
  • CVJM-Heim, Schloßstr. 9, Eberstadt
  • Jugendhaus Zigarrnkist und Jugendzentrum Go-In, In der Kirchtanne 33, Eberstadt
  • Friedrich-Ebert-Schule, Ringstraße 51-61 | Pfungstadt
  • Jugendzentrum „Penthaus WX“,  Falltorstr. 3, Wixhausen

Es können noch Wahllokale hinzukommen, deshalb hier nachsehen.

Wahllokale können in Freizeiteinrichtungen, Schulen, Sportvereinen, Bibliotheken, Eisdielen, Schwimmbädern, sogar auf öffentlichen Plätzen in Form mobiler Wahllokale eingerichtet werden; kurzum: überall, wo sich junge Leute aufhalten. Du kannst dein Wahllokal hier anmelden: Hier geht´s zur Anmeldung von U18-Wahllokalen.

U18 Logo

 

 

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