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Fragebogen zur Kommunalwahl 2016

71 aus 449 - Darmstadt 6. März 2016Ich hatte kürzlich angekündigt alle KandidatInnen für die Kommunalwahl in Darmstadt am 6. März zu den Themen, die mir wichtig sind, zu befragen. Hier meine Fragen.

Update 1.3.2016: Die ersten Antworten (in Reihenfolge des Eingangs) sind ausgewertet. Weitere folgen jetzt kontinuierlich. In einigen Parteien scheint mein Fragebogen von der Parteiführung nicht an alle KandidatInnen verteilt worden zu sein. Ich verteile ihn gern auch noch direkt, wenn sich KandidatInnen bei mir melden. Meine E-Mail Adresse findet ihr hier.

Update 12.2.2016: Ich habe jetzt auch die einige Anregungen eingearbeitet, die  ich erhalten hatte. Besonderer Dank an Marc Wickel und Hanno Bugge. Der Fragebogen wurde am 9.2. an alle Listen und Parteien verschickt. Sollte der Bogen nicht weiter verteilt worden sein, stelle ich ihn gern zur Verfügung (n den Formaten PDF, Microsoft Word oder Open Office Word oder als Ausdruck per Post  – anfordern per E-Mail oder Post).

Es soll keine allumfassender, objektiver Fragebogen sein, sondern spiegelt meine Interessen wieder. Er wird auch nicht die einzige Basis meiner Wahlentscheidungen sein, aber sicher eine wichtige.

Die Ergebnisse meiner Befragung werde ich hier im Blog veröffentlichen – sowohl die Antworten als auch meine Bewertung der Antworten.

Er darf gern auch in anderen hessischen Städten und Gemeinden (auch teileweise oder angepasst) verwendet werden. Editierbare Dateien (MS oder OO Word) stelle ich gern zur Verfügung (Kontakt s.o.).

Falls jemand Interesse hat, auf dieser Basis einen Wahl-O-Maten zu bauen, kann er sich gern mit mir in Verbindung setzen.

 


 

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Informationsfreiheitssatzung

Informationsfreiheitssatzung - geschlossen„Informationsfreiheitssatzung“ ist ein schönes Wort. Da steckt Technik drin, da steckt eine große politische Vision drin und da steckt solide deutsche Verwaltung drin. Eine geniale Mischung. Ich mag aber nicht nur das Wort, ich mag auch den Inhalt.

Informationsfreiheit, auch Informationszugangsfreiheit, Informationstransparenz, englisch Freedom of Information (FOI) ist ein Bürgerrecht zur öffentlichen Einsicht in Dokumente und Akten der öffentlichen Verwaltung. In diesem Rahmen können z. B. Ämter und Behörden verpflichtet werden, ihre Akten und Vorgänge zu veröffentlichen (Öffentlichkeitsprinzip) bzw. für Bürger zugänglich zu gestalten (Verwaltungstransparenz) und zu diesem Zweck verbindliche Qualitätsstandards für den Zugang zu definieren.

Quelle: Wikipedia

Dieses Recht ist auf Bundesebene umgesetzt im Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (umgangssprachlich auch: Informationsfreiheitsgesetz, IFG). Bisher haben elf Bundesländer für ihren Zuständigkeitsbereich jeweils eigene ähnliche Gesetze erlassen. In Hessen, ebenso wie in Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Sachsen existiert hingegen (noch) kein Landes-Informationsfreiheitsgesetz.

Für den normalen Menschen sind diese Gesetze auf Bundes- oder Landesebene eher selten relevant. Auf kommunaler Ebene hingegen hat eine solche Regelung (die hier Satzung heißen muss, weil Kommunen keine Gesetze verabschieden) für deutlich mehr Menschen eine praktische Relevanz.

Ich finde eine solche Satzung wichtig, weil sie einen wichtigen Schritt vom Obrigkeitsprinzip (die Verwaltung entscheidet, was die BürgerInnen wissen dürfen) hin zu einer demokratischen Kommune (in der Bürger definierte Informationsrechte haben) bedeutet. Grundsätzlich war der Rat der Stadt Darmstadt auch bereit, diesen Schritt zu gehen. Auf Antrag der Fraktion der Piraten beschloss man 2014, eine solche Satzung zu prüfen. Den Rest des Eintrags lesen. »

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Ergebniss der Europawahl 2014 in Darmstadt

Ergebnis der Europawahl in Darmstadt

Ergebnis der Europawahl in Darmstadt

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NSA killed my Internet – now I have to build a GNU one

NSA

GNU (deutsch und englisch [ˈgnuː]) ist ein unixähnliches Betriebssystem und vollständig Freie Software, die im Rahmen des 1984 gestarteten GNU-Projekts als Softwaresammlung von Anwendungen, Bibliotheken und Extras für Entwickler entwickelt wird. GNU steht unter der GNU General Public License (GPL).
Der Name GNU ist ein rekursives Akronym von GNU’s Not Unix (‚GNU ist Nicht Unix‘).

Mehr Infos: GNU auf Wikipedia

 

Siehe auch:

Weitere Artikel in der Kategorie Internet

 

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Brief an die Piratenpartei

Liebe PiratInnen,

der Landtags- und Bundestagswahlkampf ist jetzt vorbei. Zeit ein paar Sachen loszuwerden – Gedanken zu euch, die ich in letzter Zeit gesammelt habe.

Piraten-Uhren ticken anders! Mittagspause bis 17:10 Uhr

Piraten Siesta? Nein – Piraten-Uhren ticken anders!

1.) Zunächst einmal: Danke! Was ihr macht ist wichtig. Egal wie viele Prozente ihr bekommen habt. Die Gespräche, die Diskussionen, der gezeigte Dissenz: Das alles wirkt längerfristig und nachhaltiger als Geschimpfe auf andere Parteien und ein paar Parlamentssitze. Ihr habt  viele Menschen inspiriert.

2.) So wichtig, wie ihr eigentlich für die Demokratie seid: Ich bin nicht überrascht, dass ihr die 5% nicht knackt habt. Vielen Menschen in meinem Umfeld ist es wichtiger, die derzeitige Regierung in Hessen loszuwerden, als unbedingt die Piraten ins Parlament zu bringen (trotz vieler Zustimmung zu euren Inhalten).

Das liegt zum einen mit einer tiefen Abneigung gegen die nationalistisch-christlichfundamentalistische-neoliberale Politik dieser Regierung. Ich habe noch am Wahl-Sonntag mit einem langjährigen Linke-Wähler gesprochen, der sich dieses Mal: „überwunden“ und die SPD gewählt hat, nur weil er Angst hatte, das es sonst nicht reicht, um Schwarz-Gelb loszuwerden.

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Ergebnisse der U18 Wahlen in Darmstadt

Am Freitag, 13.September haben 1995 Kinder und Jugendliche in Darmstadt gewählt. Die U 18-Wahl ermöglichte ihnen eine Woche vor der Bundestagswahl in insgesamt 14 Wahllokalen auch ihre Stimme für die zur Wahl antretenden Parteien abzugeben. Hier die Ergebnisse:

 

U18 Wahl

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Schülerforderungen an Landtags-Wahlprogrammen gespiegelt

LGG-Schüler ForderungenIch hatte kürzlich  die Forderungen der “Zukunfts-Werkstatt Schule” am LGG  in Darmstadt vorgestellt. Da sich ja nun die Landtagswahl nähert, war es spannend, mal zu sehen, wie diese Forderungen zu den Parteien passen, die bei der LTW antreten. Ich habe mal mit einer Auswertung der Programme der wichtigsten Parteien (meine Meinung) begonnen. Soviel vorweg: Es gibt in der Bildungspolitik deutliche Unterscheide zwischen den Parteien – und einen überraschenden (knappen) Sieger.

Die Auswertung hat immerhin so viel Spass gemacht, dass ich das auch für meine (deutlich weitergehenden) bildungspolitischen Ansichten ebenfalls noch machen werde. Wenn ich dann die Zeit finde, folgen dann auch die anderen Parteien noch.

Hier die Logik der Punktvergabe:

  • 5  Punkte: Voll / sehr hohe Übereinstimmung
  • 4 Punkte: Weitgehende Übereinstimmung
  • 3 Punkte:  Teilweise Übereinstimmung
  • 2 Punkte: Geringe Übereinstimmung
  • 1 Punkt: Im Programm nicht erwähnt
  • 0 Punkte: Gegenteilige Forderung

 

Das Ergebnis:

Die Reihenfolge der Nennung in der Tabelle folgt der Gesamt-Punktzahl:

Piraten Linke SPD Grüne CDU FW AfD FDP max
Kindergarten
Kindergarten
(verpflichtend) für alle
3 3 3 3 0 5 0 1 5
Spielerische, bilinguale
Förderung
1 4 1 1 4 1 1 0 5
Grundschule
Inklusiv 5 5 5 5 2 1 1 0 5
6-jährig 5 4 4 4 1 1 1 1 5
Nachmittagsbetreuung 4 4 5 5 4 3 1 3 5
kostenloses Mittagessen 5 5 1 1 0 1 1 1 5
Kreativ-Angebote 3 1 1 1 1 1 1 1 5
Praxis-Angebote 3 1 1 1 1 1 1 1 5
bilinguale Förderung 3 4 1 1 4 1 1 0 5
Ethik Pflichtfach 1 1 1 0 1 1 1 0 5
Gesamtschule als
Normalform
5 5 5 3 0 2 1 0 5
Inklusiv 5 5 5 5 2 1 1 0 5
Klassengröße max 20
Schüler
5 4 1 3 1 5 1 1 5
2 Lehrer pro Klasse 1 2 1 3 1 1 1 1 5
kostenloses Mittagessen 5 5 1 1 0 1 1 1 5
bilinguale Förderung 3 3 1 1 1 1 1 1 5
verpflichtendes Fach:
Medienkompetenz
1 1 1 1 2 1 1 3 5
gesellschaftspolitischer
Schwerpunkt
1 1 1 1 1 1 1 1 5
Schülermotivierendes
Rückmeldesystem
1 1 1 5 0 1 1 1 5
Tutor-System 1 1 1 1 1 1 1 1 5
Ethik als Pflichtfach 1 1 1 0 1 1 1 1 5
Oberstufe: LK max 15
Schüler
3 4 1 2 1 3 1 1 5
Oberstufe: GK max 20
Schüler
5 4 1 3 1 5 1 1 5
freie Prüfungsfächerwahl 1 1 1 2 1 1 1 1 5
freie LK-Wahl 1 1 1 2 1 1 1 1 5
 Gesamtpunktzahl 62 61 46 46 32 32 20 19 105

 

Eine solche Auswertung  beinhaltet natürlich immer auch einen gewissen Grad an (persönlicher) Interpretation. Jeder möge sich sein eigenen Bild bilden. Dafür hier der Direktzugriff auf die Programme der Parteien:

Piratenpartei Wahlprogramm Landtagswahl Hessen 2013

Die Linke – Wahlprogramm Hessen 2013

 SPD Wahlprogramm Landtagswahl Hessen 2013

Grüne Wahlprogramm Landtagswahl Hessen 2013

CDU Wahlprogramm Landtagswahl Hessen 2013

Freie Wähler Wahlprogramm Landtagswahl Hessen 2013 (PDF)

Alternative für Deutschland Wahlprogramm Landtagswahl Hessen 2013

FDP Wahlprogramm Landtagswahl Hessen 2013 (PDF)

 

Lasst uns unbedingt per Kommentar wissen, wenn (und warum) ihr zu anderen Ergebnissen kommt.

 

Weitere Artikel zur LTW13 und BTW13:

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Der SZ-Wahl-Thesentest: Welche Partei hat keine Meinung?

Welche Partei steht ihnen wirklich nahe?Wahl-o-maten und ähnliche Dienste sind eine gute Möglichkeit, herauszufinden, welches Wahlprogramm welcher Partei am besten zu den eigenen Ansichten passt.

Zur Zeit (Bundestagswahl, Hessenwahl und Bayernwahl stehen vor der Tür) sprießen sie wieder aus dem Boden. Auch die Süddeutsche Zeitung hat eine Version beigesteuert, die sich jedoch nicht an den Wahlprogrammen, sondern an den Aussagen der aktuellen Bundestagsabgeordneten orientiert. Das funktioniert so: Zuerst hat die Süddeutsche Zeitung 2400 Abgeordneten der Parteien 30 Thesen zu politischen Themen – mit Schwerpunkt auf der ethischer Haltung der Abgeordneten – beantworten lassen. Sie hatten dabei folgende Antwortmöglichkeiten:

  • „Stimme absolut zu“
  • „Stimme eher zu“
  • „Ich bin unentschieden“
  • „Stimme eher nicht zu“
  • „Stimme absolut nicht zu“

Immerhin fast 600 Abgeordnete aller Parteien haben geantwortet.

Wenn ich nun die gleichen Fragen beantworte, wird bei der Auswertung geprüft, wie sehr meine Meinung mit den Durchschnittswerten der einzelnen Parteien übereinstimmt und zu jeder Partei wird über eine Prozentzahl das Maß der Übereinstimmung signalisiert. Das ist ein interessanter Ansatz und durchaus aufschlussreich. Vor allem, weil hier nicht auf die Programme (Wahlversprechen), sondern auf Basis der anonymen Ansichten der PolitikerInnen analysiert wird.ist m

Noch spannender ist jedoch eine besondere Auswertung, auf die @bov auf Twitter hinwies: Wer überall „Ich bin unentschieden“ angekreuzt, bekommt als Ergebnis – so @bov – angezeigt, er „soll CDU wählen“.

Das habe ich natürlich gleich ausprobiert – glaub keiner Internet-Behauptung! – und tatsächlich: Wenn ich in allen Fragen völlig unentschieden bin, beträgt meine Übereinstimmung mit der CDU 85%, mit den Freien Wählern 84%, mit der CSU 83% und mit der FDP 82%. Hier das gesamte Ergebnis:

CDU zu 85% ohne Meinung

Zuerst dachte ich, das müsse ein Fehler im Tool sein und wollte schon die Süddeutsche anschreiben. Doch bei näherer Betrachtung (der Daten) macht das schon Sinn. Offensichtlich haben die Parlamentarier der Regierungsparteien keine wirklich klare Meinung zu den meisten abgefragten Themen (obwohl die Fragen durchaus konservative und liberale Kernthemen enthalten). Beliebigkeit ist ein Vorwurf, der Angela Merkel  in der eigenen Partei oft gemacht wird. Doch die Umfrage der Süddeutschen zeigt: Das ist keine Eigenschaft ausschließlich der Kanzlerin, sondern der ganzen CDU/CSU und offensichtlich auch des Koalitionspartners FDP. Das tut einem Konservativem in der Seele weh.

Das bedeutet aber auch: Wer CDU/CSU/FDP (und Freie Wähler) wählt, weiß am wenigsten, wie sich seine Abgeordneten hinterher verhalten. Starke Überzeugungen finden sich dagegen vor allem bei der Linken und auch den Grünen und den Piraten. Bei diesen Parteien weiß man also eher, woran man ist (ob sie es anschießend durchsetzen können, ist eine andere Frage).

Selbst ausprobieren?

Auch der Parteiennavigator der Uni Konstanz bestätigt übrigens dies Analyse. Wenn man hier durchgängig „Teils/Teils“ auswählt, bekommt man ein sehr ähnliches Ergebnis: Hier hat sich die FDP in Sachen Beliebigkeit noch an der CDU/CSU vorbei geschoben. Und statt der Freien Wähler ist dort die „Alternative für Deutschland“ dabei, die gleich an allen vorbei an die „Spitze der Beliebigkeit“ springt:

Parteien nach Beliebigkeit: AfD noch vor der FDP

Die Wahlempfehlung des Parteiennavigators, wenn man konsequent „Teils/Teils“ als Antwort wählt.

 

Weitere Wahl-Empfehlungs-Tools:

Wahl-o-mat der Bundeszentrale für politische Bildung

 

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NSA & deutscher Staatsschutz gegen Griesheimer

Erstaunliches geschieht in Hessen. Und weil mir das bedrohlicher und anti-demokratischer erscheint, als die abstrakte Bedrohung  durch Prism, will ich dem Thema etwas mehr Platz widmen. Es zeigt wunderschön, wie das Zusammenspiel von Überwachung und Poilzeidruck die freie Meinungsäußerung beschränken können. Die deutsche Regierung tut empört, wenn Erdogan Twitterern die Polizei nach Hause schickt, doch hier passiert genau das selbe:

Griesheimer im Visier der NSA - Artikel

 

Ich bin erstaunt, dass sich Polizei und Staatsschutz vor den Karren einer ausländischen Macht spannen lassen.

Am entlarvensten finde ich: „Bangert wurde auch darauf hingewiesen, niemandem etwas von dem Gespräch zu erzählen“.
Die wissen selbst, dass das nicht in Ordnung ist, was sie da treiben.

Auch wenn sich die Piraten zur Zeit nicht optimal präsentieren: Was hier passiert, zeigt wie dringend wir eine Partei wie diese brauchen. Die Grünen haben sich – insbesondere gegenüber den USA – viel zu unkritisch positioniert.

 

Siehe auch:

 

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Rückkehr nach München

Chinesischer Turm im Englischen Garten in MünchenEs ist erstaunlich: Wenn ich in ene Stadt zurückkehre, in der ich einmal eine Weile gelebt habe, die ich erkundet, erlaufen, erfahren, erlebt und mir angeeignet habe, dann bleibt mir die Stadt immer vertraut. Wenn ich dann – wir jetzt nach München – zurückkehre, und sei es nur für wenige Tage, dann fühle ich mich sofort wieder heimisch.

Was ich dort sehe und erlebe, definiert sich immer aus der Differenz: Was kenne ich – was kenne ich noch nicht (oder: was hat sich verändert).

Im Englischen Garten hat sich – bis auf die Tatsache, das dort dieses Jahr auch Ende im März noch Schnee liegt – wenig geändert. Eigentlich solle hier jetzt schon der Fön Kopfschmerzen verursachen. Was ich zwar schon gehört, aber nie gesehen habe, sind die Eisbach-Surfer. Hier ein erstes Bild (alle Bilder mit der Handy-Kamera):

 

Eisbach Surfer im Englischen Garten in München

 

Echt cool! Wohlgemerkt: Bei Temperaturen um die Null Grad!

Geradezu malerisch war dieser Maler anzusehen:

 

Maler malt im Englischen Garten einen Baum

 

Ski-Langlauf kann man also auch machen im Englischen Garten:

 

Ski-Langlauf im Englischen Garten in München

 

An dieser Demo gegen die Gema würde ich auch teilnehmen, wenn ich dann in München wäre:

Piraten-Demo gegen die Gema

 

 

Aber morgen gehts ja schon zurück nach Darmstadt. Heute Abend treffe ich noch ein paar gute Freunde. Und vielleicht gibts morgen noch etwas Kunst. Hier noch ein Anblick, den ich einfach idyllisch fand:

 

Antiker Pavilion im Englischen Garten in München

 

Mehr aus München:

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